Es ging um Zentimeter: Mini-Wahlpanne in Regenstauf – Fehlerhafte Stimmzettel verschickt
Wie so oft im Leben geht es auch bei Wahlen manchmal um wenige Zentimeter. Das musste dieser Tage auch die Marktgemeinde Regenstauf im Landkreis Regensburg feststellen. Dort gab es Probleme mit den Stimmzetteln für Briefwähler.
Anfang der Woche meldete sich der stellvertretende Kreiswahlleiter im Rathaus von Regenstauf und wies auf ein Problem bei den Stimmzetteln hin. Der Zeilenabstand sei nicht überall gleich groß, erläutert Bürgermeister Josef Schindler im MZ-Gespräch. „Jeder Bewerber muss denselben Zeilenabstand haben.“ Bei manchen seien schlicht zu viele Angaben gestanden. Das Problem: Es gehe zwar nur um Zentimeter, dennoch sei die Kommunalwahl anfechtbar, wenn die Stimmzettel nicht der Norm entsprechen, sagt Schindler. Das wollte man im Regenstaufer Rathaus freilich nicht.
Die Stimmzettel werden mit einem Computerprogramm entworfen, erklärt der Bürgermeister. Dieses habe keine Fehlermeldung ausgespuckt. Nach Bekanntwerden des Fehlers habe man die Spaltenbreite erweitert, wodurch die Stimmzettel wieder der Norm entsprechen.
Regenstauf: 80 fehlerhafte Briefwahlunterlagen verschickt
Rund 1000 Umschläge mit den Briefwahlunterlagen waren allerdings schon verpackt und zur Post hinübergetragen worden. „Eine Stunde bevor die Post geleert wurde, haben wir die noch schnell zurückholen können“, sagt Schindler. 80 fehlerhafte Unterlagen seien allerdings bereits ausgegeben worden. Man habe die betroffenen Bürger bereits erreicht und darum gebeten, noch einmal ins Rathaus zu kommen, um sich die richtigen Unterlagen abzuholen.
Die restlichen Unterlagen müssen nun von Mitarbeitern der Verwaltung erneut verpackt und zur Post getragen werden. Ein Mehraufwand für die Rathausangestellten. Dazu kommen Kosten für das zusätzliche Papier. Das sei, betont Schindler, allerdings immer noch besser, als eine komplette Wahl zu wiederholen. Darüber hinaus sei die Marktgemeinde Regenstauf nicht die einzige Kommune, in der ein derartiger Fehler aufgetreten sei. Auch in Niederbayern gebe es solche Fälle, sagt Bürgermeister Schindler.