Kindergarten und Wärme sind Themen im Stadtrat
Wieder einmal haben sich die Neustädter Stadträte mit dem Thema Kinderbetreuung zu beschäftigen. Auch andere wichtige Infrastrukturmaßnahmen stehen auf der Tagesordnung ihrer Sitzung am Montagabend.
Der Kindergarten im Ortsteil Mühlhausen befindet sich derzeit im ehemaligen Schulhaus, das wie berichtet Anfang der 1960er Jahre errichtet wurde. Es folgten verschiedene Nutzungen - die Betreuungseinrichtung fand schließlich im September 1985 in einem Teil des Gebäudes Platz. Weitere Räume wurden den Ortsvereinen als Haus der Vereine zur Verfügung gestellt.
Das Gebäude ist mittlerweile sehr in die Jahre gekommen. „Es steht ein Ersatzneubau an, da eine Sanierung nicht mehr wirtschaftlich ist“, ist dazu von der städtischen Pressesprecherin Monika Hummel zu erfahren. Auf der Tagesordnung der Sitzung, die am Montag um 19 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus beginnt, ist dazu der Punkt Bedarfsfeststellung der Plätze zu finden.
Es ist auch eine Kinderkrippe für Mühlhausen geplant
„Um für eine Baumaßnahme bei einem Kindergarten den Förderantrag stellen zu können, muss zuerst formal der Bedarf an Betreuungsplätzen festgestellt werden“, erläutert Hummel. Im Kindergartenbereich seien es aktuell 50 Plätze. Da der Bedarf in etwa gleich bleibe, werde man den Gremiumsmitgliedern vorschlagen, 52 Plätze zu melden. Man sei guter Dinge, dass der Förderantrag grünes Licht erhalte.
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Im Zuge der Baumaßnahme werde der Kindergarten um eine Krippengruppe für zwölf Kinder erweitert, so dass auch hier der Bedarf an Plätzen für Kinder von einem bis zu drei Jahren ortsnah gedeckt sei. Ist der neue Kindergarten erst einmal bezogen, soll das alte Gebäude abgerissen werden, damit ein Spielplatz für die Kinder an der Stelle errichtet werden kann, beschrieb es Bürgermeister Thomas Memmel bei der jüngsten Bürgerversammlung in Mühlhausen.
Weitere Informationen zur Wärmeauskopplung in Neustadt a. d. Donau
„Das Projekt Wärmeauskopplung bei der Raffinerie ist ja bereits bekannt“, spricht Hummel ein weiteres Thema der Sitzung an. Dafür soll nun eine Projektgesellschaft, die Stadt Neustadt an der Donau Wärmeversorgungs Projektgesellschaft mbH, gegründet werden. Dadurch würden die Bereiche Wärmeauskopplung und Transportleitung in einer GmbH gebündelt und die Investitionen für das Abwärmeversorgungsprojekt könnten gebündelt, wirtschaftlich und eigenständig abgewickelt werden.
Als Tochtergesellschaft des Eigenbetriebs Stadtwerke Neustadt könnte die Projektgesellschaft die Planung, Finanzierung sowie die Umsetzung des Projekts übernehmen. In der Stadtratssitzung wird es einen Projektbericht über den aktuellen Stand und die nächsten Schritte geben.
Die neue Projektgesellschaft ist nicht die einzige Maßnahme, mit der sich die Kommune in Stellung bringt für die gewollte Nutzung der Raffinerie-Wärme. So votierte der Stadtrat im Dezember wie berichtet dafür, dass die Stadtwerke sämtliche Anteile der Waso GmbH übernimmt - und damit das Leitungsnetz des Neustädter Unternehmens. Übernommen werden sollen darüber hinaus die Kundenverträge. Die Heizanlagen bleiben beim bisherigen Betreiber.
Leitungsnetz soll ausgebaut werden
Der Plan sei laut Bürgermeister, das bisherige Leitungsnetz auszubauen. All das ist in Memmels Augen Teil der Daseinsfürsorge. Grundsätzlich gehe es darum, eine zukunftsfähige Wärmeversorgung für die Bürgerinnen und Bürger zu generieren, die der Anforderung, klimaneutral zu sein, nachkomme. Immerhin fordere der Gesetzgeber dies bis 2045. Nach wie vor sei das Hauptziel, langfristig Abwärme der Raffinerie in Neustadt a. d. Donau zu nutzen.
Seit 1976 gehört die Kommune dem Gewässerunterhaltungszweckverband Dingolfing-Landau, Landshut, Kelheim an. Der kümmerte sich bisher nach eigenen Angaben um die Pflege und den Unterhalt aller Gewässer 3. Ordnung zwischen der Altmühl, der Großen und Kleinen Laber, der Isar, der Vils und der Bina. In einigen beteiligten Landkreisen, so auch im Kelheimer, kümmert sich demnach aber in Zukunft der jeweilige Landschaftspflegeverband VöF darum. Der Stadtrat muss nun laut Hummel formal beschließen, dass Neustadt a. d. Donau aus dem Verband ausscheidet, da man seine Dienste nicht mehr benötigt.