Nur 43 Namen fürs BSW: Partei scheitert im Landkreis Cham an Unterschriften-Hürde
Wie in Regensburg so ist das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auch im Landkreis Cham an fehlenden Unterstützerunterschriften gescheitert und darf daher nicht an den Kommunalwahlen im März teilnehmen.
Das hat der Wahlausschuss des Landkreises am Dienstag festgestellt und auch die Landratskandidaten wie Listen veröffentlicht, die an der Wahl teilnehmen dürfen. Weil das BSW bei der Bundestagswahl den Einzug verpasste, muss er nun bis Januar 385 Unterstützungsunterschriften im Landkreis sammeln. Der mögliche Spitzenkandidat des BSW, Dr. Stefan Scheingraber, hatte bereits im November des vergangenen Jahres erklärt, dass es schwer werde, die Unterstützerunterschriften zusammen zu bekommen.
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Auch aus parteiinternen Gründen, wie er erläutert hatte. Demnach gab es Streit in der Partei und ihm fehlten Kontaktdaten hiesiger Parteimitglieder, die ihm als Bezirksvorsitzendem nicht weitergegeben würden. Trotzdem wollte die junge Partei in den Chamer Kreistag führen.
Liste mit 20 Kandidaten stand bereit
Dort saß er bereits seit der letzten Kommunalwahl. Bis Januar 2022 noch für die ÖDP, dann als parteiloser Kreisrat. Zum Bruch mit der ÖDP war es laut Scheingraber vor allem wegen der Corona-Politik gekommen. Außerdem lehnte der 57-Jährige die Brandmauer zur AfD ab.
Seine Skepsis, die 385 Unterschriften zu bekommen, hat sich bewahrheitet, obwohl er noch einmal mit einem Flyer geworben hatte. Darin hatte er auch seine 20 Kandidaten aufgeführt, die für das BSW ins Rennen gehen sollten.
Neben ihm als Spitzenkandidat waren das auf den Plätzen etwa Markus Janousch aus Furth im Wald, Tamara Melan aus Wald, Carolin Edinger wie Dr. Martin Dittner, beide aus Waldmünchen. Sie dürfen bei der Wahl im März nur wählen gehen und können nun doch nicht selbst gewählt werden. Nur 43 Unterstützerunterschriften hatte das BSW im Landkreis bekommen. Die ÖDP, die vor dem gleichen Problem stand, hatte erst gar keinen Wahlvorschlag eingereicht.
Sieben Kandidaten für den Landratssitz
Der Landkreis teilte am Mittwoch mit, dass der Wahlausschuss des Landkreises Cham hat in seiner Sitzung am Dienstag die eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Landrats und der Mitglieder des Kreistags nach den rechtlichen Vorgaben überprüft und über die Zulässigkeit entschieden habe.
Folgende sieben Wahlvorschläge für die Landratswahl wurden für gültig erklärt: Michael Multerer (Versicherungsfachwirt, Geburtsjahr 1968, Erster Bürgermeister, Kreisrat, Arnschwang/ CSU), Christian Schindler (Verwaltungsfachwirt, 1993, Cham/ Freie Wähler), Christl Fischer (Unternehmerin, 1975, Furth im Wald, Ränkam / AfD), Sascha Kretz (Anwendungsentwickler, 1978, Zell/ Bündnis 90/Die Grünen), Steve Brachwitz (Fachkrankenpfleger, 1989, Roding-Mitterkreith/ SPD), Alfred Stuiber (Gärtnermeister, Dritter Bürgermeister, Kreisrat, Roding/ FDP), Christian Oberthür (Steuerfachassistent, 1982, Walderbach/ Die Linke).
Zudem wurden folgende 13 Wahlvorschläge für die Chamer Kreistagswahl für gültig erklärt: Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU), Alternative für Deutschland (AfD), Bündnis 90/Die Grünen (Grüne), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Gemeinsame Liste des ehemaligen Landkreises Waldmünchen (GLLW), Hohenbogenliste (HBL), Freie Wähler Chamer Land (FWCHA), Freie Wähler Rodinger Land (FWROD), Grenzfahne, Junge Union (JU), Freie Demokratische Partei (FDP), Die Linke (Die Linke), Freie Wähler Kötztinger Land (FWKÖZ). Bis auf die AfD (17 Kandidaten auf der Liste, je dreifach aufgeführt), die FDP (26 Kandidaten, je zwei- und dreifach aufgeführt) und Die Linke (20 Kandidaten, je dreifach aufgeführt).
Eine Übersicht über die einzelnen, zugelassenen Kandidaten der Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistags werde zeitnah auf der Webseite des Landkreises Cham veröffentlicht, so das Landratsamt.