Regensburg spendet zehn Busse in die Ukraine – Fahrzeuge stehen jahrelang nur herum
Die Rechnung schien einfach: Ausrangierte Busse werden aus Regensburg ins kriegsgebeutelte Odessa gebracht, um dort das Leben am Laufen zu halten. Klingt einfach, ist es aber nicht. Denn selbst im Krieg gibt es Zollgesetze. Jahrelang standen die Busse still – bis jetzt.
Der Grünen-Fraktionschef Daniel Gaittet besuchte Odessa im August und wurde dabei auf das Problem aufmerksam. Vor Ort hat er Vitalyi Mykhaylyk von der Diakonie Odessa kennengelernt. Der sei eine wichtige Verbindung zwischen Regensburg und der Partnerstadt am Schwarzen Meer. „Vitaliy ist bei vielen Projekten eingebunden.“ Auch die Sache mit den Bussen habe er verfolgt.
Insgesamt schickte die Domstadt zehn Busse nach Odessa, zur Übergabe im Oktober 2023 kam eigens der damalige Oberbürgermeister Gennadiy Trukhanov nach Regensburg. Der ist inzwischen abgesetzt. Seine Regensburger Amtskollegin Gertrud Maltz-Schwarzfischer sagte damals: „Wir machen alles, um in der Krise als Partnerstadt zu helfen.“ Trukhanov ergänzte: „Die neuen Busse werden wesentlich dazu beitragen, dass Menschen in Rollstühlen weiterhin am öffentlichen Leben teilhaben können.“ Außerdem sollten mit den Bussen Binnenflüchtlinge gerettet werden – die Betonung liegt auf: sollten.
Bus-Spende aus Regensburg in die Ukraine: Probleme mit dem Zoll
In der Realität stellte sich alles als ein wenig komplizierter heraus, wie der Regensburger Grünen-Fraktionschef Gaittet bei seiner Reise in die Ukraine feststellte. Dort erzählte Mykhaylyk von der Diakonie, dass die Busse gar nicht im Einsatz sind. Das Problem ist dem Ukrainer zufolge das ukrainische Recht. Die Busse wurden als Hilfsgüter in die Ukraine gebracht, daher fiel kein Zoll an – damit schied zugleich allerdings auch eine kommerzielle Nutzung aus. „Um die Busse im Regelbetrieb zu verwenden, wäre wohl nachträglich der Zoll fällig gewesen“, sagt Gaittet. Nach seiner Ukraine-Reise erkundigte sich der Grünen-Fraktionschef auch bei der Stadtverwaltung nach. Die bestätigte ihm: Ja, da gibt es ein Problem.
Gute Nachrichten: Busse aus Regensburg rollen endlich in der Ukraine
Nun scheint allerdings Bewegung in die Sache gekommen zu sein. Mykhaylyk von der Diakonie war im November in Regensburg. „Wir haben uns auf einen Kaffee getroffen“, sagt Gaittet. „Dabei hat er mir erzählt, dass die Busse aus Regensburg jetzt wohl doch verwendet werden.“ Die Busse fahren – kaum zwei Jahre nachdem sie in die Ukraine gebracht wurden. „Vitaliy hat mir ein Video geschickt“, sagt der Grünen-Fraktionschef. Die Aufnahmen liegen der MZ vor. Sie zeigen einen der gelben Busse mit ukrainischem Kennzeichen. Im Hintergrund ist die Stimme des Diakonie-Vertreters zu hören. Auf Deutsch sagt er: „Die Busse arbeiten auf einer Linie am Hauptbahnhof. Das ist ein soziales Projekt. Vielen Dank an Regensburg.“
Gaittet wollte es noch einmal genau wissen und fragte bei der Stadtverwaltung an. Dort teilte man ihm mit, dass die Busse nun als kostenloses öffentliches Verkehrsmittel zu sozialen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Bahnhöfen oder Stellen für humanitäre Hilfe eingesetzt werden. Da die Nutzung kostenlos ist, fällt kein nachträglicher Zoll an.
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Gaittet freut sich, dass die Fahrzeuge nun endlich zum Einsatz kommen. Zugleich betont er: „Wir müssen weiter an der Seite der Ukraine stehen.“