Kommentar zu Windrad-Entscheid: Das Ziel im Auge behalten
Manche Entscheidung entlang des Weges zum Regionalplan für Windenergie-Vorranggebiete überraschte, etwa der sehr rigide Kurs des Landesamts für Denkmalpflege rund um die Walhalla. Der Frust in Gemeinden, in denen sich Windkraft-Flächen konzentrieren, ist daher nachvollziehbar.
Und dennoch war und ist der Weg des Planungsverbands der richtige, sowohl die vorgegebene Eile, als auch die Festlegung von 1,8 Prozent der Gebietsfläche im ersten Schritt, entgegen lauter Kritik christsozialer Abgeordneter von Kreis- bis Bundestag. In dieses stimmige Bild passt, dass mit baldigen Klagen gegen die Windkraft-Vorrangflächen gerechnet wird. In einem Rechtsstaat ist die Möglichkeit, Entscheidungen juristisch prüfen zu lassen, essenziell.
Richtig ist dennoch, dass solche Normenkontrollanträge keine aufschiebende Wirkung haben, die Genehmigung von Windrad-Bauanträgen nicht verzögern. Denn: Auf dem viel diskutierten Weg zum Vorrangflächen-Beschluss ist das große Ziel bisweilen etwas aus den Augen geraten: durch Windräder regenerative Energie gewinnen, den CO2-Ausstoß verringern, die Erderwärmung bremsen.
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