Mehr Geld für gemeinsamen Recyclinghof von Burglengenfeld, Maxhütte und Teublitz
Die Haushaltssitzung des Zweckverbands Städtedreieck (ZVSR) war eine vergleichsweise unproblematische Angelegenheit zum Jahresabschluss. Der Verband hat keine Schulden oder großen Projekte. Bewegung gab es bei der laufenden Finanzierung des gemeinsamen Recyclinghofs - der Landkreis Schwandorf sattelte drauf.
Bürgermeister Thomas Gesche (CSU) stellte als Sitzungsleiter und Hausherr im Rathaussaal fest, dass der Umfang des Haushaltsplans wesentlich geringer sei als der eines städtischen Haushaltes. Entsprechend flott führte der Teublitzer Kämmerer Georg Beer durch das Zahlenwerk. 788.500 Euro beträgt nach seinen Worten der Verwaltungshaushalt und 47.000 Euro der Vermögenshaushalt.
Löwenanteil fürs Personal
Im Verwaltungshaushalt liegt der Löwenanteil der Kosten beim Personal mit 521.200 Euro. Der nächstgrößere Posten sind 55.000 Euro für die nun gemeinschaftlich organisierte Feuerbeschau. Das Geld im Vermögenshaushalt dient der Erweiterung der sogenannten Konfiskatanlage am Recyclinghof. Dort können Jäger aus dem Städtedreieck nicht verwertbare Überreste abgeben und die Trichinenprobe organisieren. Rund 45.000 Euro soll die Erweiterung kosten.
Zu den Zahlen, die der Kämmerer vortrug, zählten auch die Anteile, die von den einzelnen Städten für den Zweckverband zu zahlen sind: 288.002 Euroentfallen auf Burglengenfeld, 238.265 Euro auf Maxhütte-Haidhof und 159.331 Euro auf die Stadt Teublitz. In diesen Zahlen steckt auch die Investitionsumlage, die entsprechend gering ist, mit Blick auf nur eine Maßnahme in 2026. Sie beträgt 7141 Euro für Burglengenfeld, 5907 Euro für Teublitz und 3950 Euro für die Stadt Maxhütte-Haidhof.
Den hohen Personalkostenanteil erklärte Beer damit, dass hier neben den Beschäftigen der ZVSR-Verwaltung auch die Mitarbeiter von Kleiderkammern und Recyclinghof sowie des Archives eingerechnet seien. Dazu habe man die mögliche Tariferhöhung im öffentlichen Dienst berücksichtigt. Die Zustimmung zum Haushaltsplan für das neue Jahr erfolgte einstimmig.
Die Tagesordnung blieb mit der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2024 beim Thema Finanzen. Wie Gesche mitteilte, gab es im Rahmen der Rechnungsprüfung keine Beanstandungen. So war die Feststellung, dass der Haushalt 2024 mit einem Volumen von 865.973 Euro abgeschlossen wurde, samt der Entlastung nur Formsache.
Schließlich galt es sich noch mit den Prüfungserinnerungen der überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2021 bis 2023 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband zu befassen. Darüber hatte man, wie Zweckverbandsgeschäftsführer Sebastian Hauser erinnerte, bereits im März beraten.
Zur Erledigung verwies er beim Punkt „Kostenerstattung durch den Landkreis Schwandorf für Errichtung und Betrieb des interkommunalen Recyclinghofes“ auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung, da Personalangelegenheiten behandelt würden.
Im Nachgang zur Sitzung fragte unsere Zeitung bei Gesche nach, ob das Thema für den Zweckverband zur Zufriedenheit geklärt werden konnte. Wie berichtet, hatte der Prüfungsverband festgestellt, dass der finanzielle Beitrag des Landkreises zum Recyclinghof unzureichend sei. Als angemessene Summen wurden damals 384.958 Euro für die Baukosten, 20.997 Euro bei den laufenden Kosten und 74.793 Euro beim Personal genannt.
Burglengenfeld stellt Auto
Nach den Worten Gesches ist die Sache erledigt und die finanzielle Ausstattung des Recyclinghofs deutlich verbessert worden. Das konnte Bürgermeister Thomas Beer (CSU) aus Teublitz bestätigen. Dort wird die Kasse des Verbands geführt. Insgesamt habe man mit dem Landkreis einen „sehr guten“ Kompromiss gefunden in Sachen Personal und Betriebskosten, sagte er. Beer räumte aber auch ein, dass der Kompromiss die Nachforderung bei den Baukosten nicht umfasse.
Prüfungsanmerkung Nummer zwei hatte sich erledigt. Dabei ging es um Kosten für einen der Sicherheitswacht gestellten Pkw, den es laut Hauser inzwischen nicht mehr gibt. Stattdessen stehen den Mitarbeitern an den Wochenenden zwei Dienstfahrzeuge der Stadt Burglengenfeld zur Nutzung zur Verfügung.
Blieb noch der angemahnte Abschluss einer neuen Zweckvereinbarung mit der Stadt Teublitz zur Übertragung von Kassengeschäften und weiteren Aufgaben laut Verbandssatzung. Die lag den Verbandsräten vor. Mit dem einstimmigen Beschluss dazu übertrug der Zweckverband folgende Aufgaben an die Stadt Teublitz: die Führung der Kassengeschäfte, die Beratung in personalrechtlichen Angelegenheiten, die Entgeltabrechnung der Bediensteten, die Betreuung der EDV sowie die Aufgaben der technischen Bauverwaltung.