Noch mehr Kinder sind unter dem Dach der Kommune
Die Kommune Neustadt a. d. Donau stellt die Organisation der Kindergärten im Ortsgebiet wie berichtet auf neue Beine. Man erhofft sich davon mehr Planungssicherheit als zuvor. Jetzt ist ein weiterer wichtiger Schritt dazu getan.
Noch vor geraumer Zeit waren die meisten Kindergärten im Stadtgebiet nicht unter dem Dach der Stadt. Nicht die Kommune war deren Träger, sondern die katholische Kirche oder das Rote Kreuz. Bereits vor zweiJahren hat Neustadt a. d. Donau begonnen, dies zu ändern. Ein erster Schritt in diese Richtung war, die Zusammenarbeit mit zwei kirchlich geführten Kindergärten zu kündigen. Die Entscheidung betraf damals die Kindergärten St. Franziskus in Mühlhausen und St. Andreas in Bad Gögging, für die mittlerweile die Kommune zuständig ist.
Zum 1. September diesen Jahres übernimmt die Stadt zudem den Waldkindergarten sowie den Naturkindergarten in Irnsing. Deshalb war eine Änderung der Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt notwendig. Nur wenn diese Kindergärten dort vermerkt sind, kann die Kommune auch die Gebühren für sie erheben. Der Stadtrat hat nun diese Änderung des Regelwerks beschlossen. Für Eltern ändert sich durch diesen Wechsel nichts - außer, dass die Anmeldung jetzt über die Stadt läuft.
An der Gebührenschraube wird nicht gedreht
Bei beiden Einrichtungen handelt es sich laut Sitzungsunterlagen der jüngsten Ratssitzung, die dieser Zeitung vorliegen, um kleinere, konzeptionell besondere Einrichtungen mit 25 beziehungsweise 28 Plätzen. Beide haben einen speziellen pädagogischen Ansatz, deshalb lagen die Gebühren dort immer schon über denen der anderen Einrichtungen. Ihre Gebührensätze sind jetzt auch in der Satzung festgeschrieben. Bürgermeister Thomas Memmel hatte schon im Vorfeld der Sitzung angekündigt, dass es aufgrund der Übernahme der Trägerschaft zu keinen Änderungen bei den Gebühren kommen werde. In der Sitzung betonte er, dass der Besuch der Kindergärten in Neustadt a. d. Donau grundsätzlich eher günstig sei - vergleiche man das mit anderen Kommunen. Diskutiert wurde über dieses Thema im Rat nicht mehr.
Das klingt doch interessant: Ein Verein in Neustadt hat seine Aufgabe erfüllt
Unter anderem wurde dieser grundsätzliche Schritt in Neustadt a. d. Donau mit der steigenden Zahl an benötigten Betreuungsplätzen begründet. Die Situation wurde wie berichtet schwieriger, weil die Kommunen unabhängig von der Trägerschaft verpflichtet sind, den gesetzlichen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab einem Jahr zu erfüllen. Der Bürgermeister erhofft sich, beim Thema Personal flexibler handeln zu können, sofern die Kindergarten alle unter dem Dach der Stadt sind.
Es fehlen Ladestationen für Elektrofahrräder
Ein anderes Detail der städtischen Infrastruktur brachte Roland Artinger (SPD) in die Debatte ein. Ihn hätten unlängst beim Stadtfest auswärtige Gäste darauf angesprochen, dass in der Kommune Ladestationen für Elektrofahrräder fehlen. Hier räumte der Bürgermeister in der Tat ein Defizit ein. Er habe darüber auch schon mit Gastronomen gesprochen, um zu erreichen, dass diese auf ihrem Gelände für Gäste diesen Service anbieten. Konkretes gebe es dazu aber noch nicht. Anton Stadler (CSU) schlug vor, mobile Ladestationen anzuschaffen, die etwa bei Festen vorgehalten werden könnten. Für den Rest der Zeit könnte man sie bei den Fahrradservicestationen deponieren.
Außerdem hat der Stadtrat eine neue Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen beschlossen. Aber auch hier hat sich für die Neustädterinnen und Neustädter nichts geändert. In der Sitzung war zu hören, dass sich das Kommunalabgabengesetz, auf das die Satzung fuße, geändert hat. Es würden jetzt andere Rechtsgrundlagen gelten, die Kommunen unter dem Strich rechtlich besser absichern würden, Gebühren zu erheben.
Infos über Direktvermarkter rund um Neustadt a. d. Donau
Bürgermeister Thomas Memmel kündigte in der Stadtratssitzung an, dass über die Integrierte Ländliche Entwicklung (Ile) Abens, in der die Kommunen Abensberg, Biburg, Neustadt und Siegenburg zusammengeschlossen sind, Infomaterial über Direktvermarkter aus der Region zusammengestellt und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden soll. Jeder dürfe hier mithelfen, damit keiner der Anbieter übersehen werde.
Bestätigt ist Thomas Stiglmaier als neuer Kommandant der Feuerwehr in Irnsing. Er muss jetzt innerhalb eines Jahres die Lehrgänge Gruppenführer und Leiter einer Feuerwehr absolvieren. Der neue Chef wurde bei einer Dienstversammlung der Floriansjünger Ende Juni gewählt. Er folgt damit laut Bürgermeister Matthias Artinger nach, der von seinem Amt zurückgetreten war. Er leitete die Feuerwehr seit 2003.