Chaos bei Kanzlerwahl: Auch neue Staatssekretärin aus Schwandorf musste warten
Der große Tag der Schwandorfer CSU-Bundestagsabgeordneten Martina Englhardt-Kopf (kurz MEK) geriet gehörig durcheinander. Kurze Zeit nach der Kanzlerwahl am Dienstagvormittag sollte sie eigentlich zur Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium ernannt werden. Weil Friedrich Merz (CDU) im ersten Wahlgang aber nicht die notwendige Mehrheit erreicht hatte, hing MEK erst einmal in der Luft.
Mit großer Geschlossenheit sei die Unionsfraktion am Dienstagvormittag in den Sitzungssaal eingezogen, so Englhardt-Kopf, als sie die MZ kurz in ihrem Berliner Büro empfängt. Eine gute Stunde später war der Schock unter den CDU- und CSU-Abgeordneten groß: Friedrich Merz fehlten sechs Stimmen zur Kanzlermehrheit.
Schon einige Minuten zuvor wusste Englhardt-Kopf das Ergebnis, denn sie war als Schriftführerin an der Auszählung beteiligt. Im ersten Moment habe sie nur gedacht: „Das kann doch nicht sein.“ Am Morgen habe sie noch zu ihrem Mann Thomas, der derzeit ebenfalls in Berlin weilt, gesagt, dass es „hoffentlich gut verlaufe“. Und nun das.
Das kann doch nicht sein.
Martina Englhardt-Kopf, CSU-Bundestagsabgeordnete und neue Staatssekretärin, über ihre erste Reaktion
Im Saal sei die Anspannung ebenfalls spürbar gewesen, denn das Ergebnis sei schon vor der offiziellen Bekanntgabe durchgesickert. Viele Abgeordnete der künftigen Regierungsparteien seien geschockt gewesen, nahm die Schwandorfer Abgeordnete wahr. CSU und CDU hätten sich dann sofort zurückgezogen und über das weitere Vorgehen beraten. Ihre eigenen Termine – am Nachmittag hätte die Ernennung zur Parlamentarischen Staatssekretärin erfolgen sollen – spielten in diesem Moment keine Rolle, erzählt Englhardt-Kopf.
Ernennung zur Staatssekretärin hat sich für Martina Englhardt-Kopf verzögert
Es sei darum gegangen, den neuen Kanzler und seine Regierung sowie die Demokratie an sich nicht weiter zu beschädigen. Natürlich hatten die Nachrichten auch die eigene Familie sowie die CSU-Mitglieder im Wahlkreis beunruhigt. MEK habe unzählige Anrufe und Nachrichten erhalten. „Ich habe versucht, sie zu beruhigen.“ Ihr sei sofort klar gewesen, dass man es hinbekommen müsse.
Was letztlich im zweiten Wahlgang auch gelang: Friedrich Merz wurde am Nachmittag zum Bundeskanzler gewählt. Anschließend wurde sein Kabinett vereidigt. Am Abend konnte dann auch noch Martina Englhardt-Kopf Glückwünsche entgegennehmen. Im Bundeslandwirtschaftsministerium erhielt sie ihre Ernennungsurkunde zur Parlamentarischen Staatssekretärin. Darüber wird die MZ ausführlich in der Donnerstagsausgabe berichten.
Schwandorfs Abgeordnete Tina Winklmann (Grüne) saß neben der Bundestagspräsidentin
Die zunächst gescheiterte Kanzlerwahl aus nächster Nähe verfolgt hat indes auch MdB Tina Winklmann von den Grünen. Als Schriftführerin saß sie direkt neben Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU), als diese das Ergebnis des ersten Wahlgangs verkündete. Man sei in ihrer Fraktion froh, dass Friedrich Merz im zweiten Anlauf doch gewählt worden ist – ohne grüne Stimmen, wohlgemerkt. Das Land brauche eine stabile Regierung. Man könne jetzt mit der politischen Arbeit anfangen, so Winklmann.
Der Schwandorfer MdB Reinhard Mixl (AfD) nennt die Niederlage von Merz im ersten Wahlgang „ein Desaster“. Für den zweiten Wahlgang habe man die nötigen Stimmen zusammengerauft oder auch zusammengekauft. „Kann man beides sagen“, so Mixl. „Für uns läuft das alles ausgesprochen gut“, findet der AfD-Politiker, dessen Partei unlängst vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft worden ist.