„Verarscht doch wen anders“: Aktivist will am Dienstag Auffahrt zur A3 in Regensburg blockieren
Das ist kein April-Scherz: Ein Aktivist will am Dienstagmorgen die Auffahrt zur A3 an der Anschlussstelle Universität in Regensburg blockieren. Was steckt dahinter?
Die Demonstration soll um 6 Uhr beginnen und steht unter dem Motto „Verarscht doch wen anders. Politische Instrumentalisierung von Justiz und Versammlungsbehörden beenden. Klimaschutz ist Menschenschutz.“ Der Kundgebung ist eine Verurteilung verschiedener Klimaaktivisten, die früher Teil der Letzten Generation waren, vorausgegangen. Angezeigt ist die Kundgebung bis 17 Uhr. Ob sie so lange dauern wird, ist unklar. Die Demonstration findet auf der Auffahrt in Richtung Nürnberg statt.
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Im Gegensatz zu den meisten Klebe-Blockaden der ehemaligen Letzten Generation ist diese Kundgebung bei der Stadt angezeigt worden. Da die Meinungsfreiheit in Deutschland ein hohes Gut ist, kann eine Kommune eine Demonstration nur in Ausnahmefällen verbieten. Allerdings kann die Stadt Beschränkungen erlassen – das hat sie im Fall der Demonstration auf der A3 auch getan, teilte eine Sprecherin auf Anfrage mit. Demnach müssen die Demonstranten darauf achten, dass eine Durchfahrt für Einsatzfahrzeuge jederzeit möglich ist. Darüber hinaus muss die Sicherheit des Verkehrs auf der Autobahn gewährleistet sein.
Ein Sprecher der Polizei kündigte an, dass Beamte die Auffahrt zur Autobahn für die Dauer der Kundgebung sperren werden. Autofahrer werden umgeleitet und fahren bei der Anschlussstelle Burgweinting auf die Autobahn auf.