Protest gegen „AfDler und Verschwörungsideologen“: Demos prallen in Regensburg aufeinander
Die Stimmung im Land ist aufgeheizt. Das wird am Wochenende auch auf den Straßen Regensburgs sichtbar. Zahlreiche Demos ziehen durch die Stadt. Ein Überblick.
• Verhärtete Fronten am Dom
Am Samstagmittag findet am Domplatz West eine Demonstration statt unter dem Titel „Ja zur Demokratie. Nein zur Diktatur! Ja für den Frieden, Nein zum Krieg! Altparteien handeln und arbeiten gegen das eigene Volk!“ Im Vorfeld hat die Initiative gegen Rechts Kritik an der Kundgebung geübt. Bei der Organisatorin handele es sich um eine extrem rechte Aktivistin. Die Demonstration komme ohne thematischen Titel oder Inhalte aus, dennoch sei klar, dass damit „eine Melange aus Neonazis, AfDlern, Reichsbürgen und der Resterampe der verschwörungsideologischen Szene“ bedient werden soll, heißt es in einer Mitteilung der Initiative. Das Bündnis hat von 13 bis 14.30 Uhr zu einer Gegendemo aufgerufen. Angemeldet sind 250 Menschen – es könnten aber mehr werden.
Mit dem Gegenprotest will die Initiative an die große Kundgebung Anfang Februar anknüpfen und ein Signal an alle Parteien senden: „Mit uns gibt es keine Verharmlosung der AfD und Steigbügelhalter der Faschisten werden wir nicht in Ruhe lassen. An diesem Samstag vor der Wahl, wie auch an jedem anderen Tag“. Teil der Kundgebung, der vorgeworfen wird, das rechte Spektrum zu bedienen, ist ein Zug durch die Innenstadt. Die Route ist nicht bekannt. Bei früheren Protesten kam es zu Blockaden durch Gegendemonstranten. So zum Beispiel auch im Oktober 2023. Damals blockierten Regensburger die Steinerne Brücke. Die Demo aus dem rechten Spektrum musste umkehren.
• Künstler gegen Rechts
Friedlicher dürfte es am Freitagnachmittag zugehen. Von 16 bis 18 Uhr demonstrieren Kunstschaffende am Bismarckplatz gegen Rechts. Ähnliche Kundgebungen finden vor Theatern in ganz Deutschland statt. Organisator in Regensburg ist Samuel Kastell, Schauspieler am Theater. Er rechnet mit etwa 500 Teilnehmern. Es soll keine parteipolitische Veranstaltung werden. Vielmehr geht es gegen den Rechtsruck im Allgemeinen. Im Aufruf heißt es: „Lasst uns also nochmal laut werden, gemeinsam auf die Straße gehen für Menschenrechte und Solidarität statt Ausgrenzung und Sündenbock-Politik!“ Es gibt Bühnenprogramm mit Bands und Poetry-Slammern und Reden.
• Protest gegen Ukraine-Krieg
Am Samstagmittag (11 bis 13 Uhr) findet eine Mahnwache am Odessaanker (Thundorferstraße) statt. Pax Christi will an den Überfall Russlands auf die Ukraine erinnern. In dem Land tobe seit drei Jahren ein mörderischer Krieg. Die Veranstalter wollen an einen gerechten Frieden für die Ukraine appellieren und Anti-Kriegstexte vortragen.
• Kommunisten protestieren
Gegen den Krieg demonstriert am Wahlsonntag auch eine Reihe von kommunistischen Gruppen. Beginn ist um 15 Uhr am Ernst-Reuter-Platz, die Linksextremisten ziehen zum Schwanenplatz. Aber: Ist das an einem Wahlsonntag eigentlich erlaubt? Die Stadt erklärt: „Die Versammlungsfreiheit unterliegt an Wahltagen grundsätzlich keinen besonderen Regelungen oder Einschränkungen.“ Beschränkungen könne man nur erlassen, wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet wäre. Das wäre am Wahltag dann der Fall, wenn Wähler nicht mehr wählen gehen könnten. Die Demo darf keine Wahllokale blockieren oder die Wahlen stören. Das dürfte am Sonntag nicht der Fall sein: Die Kommunisten kommen an keinem Wahllokal vorbei.