Illegaler Müll in Tschechien stammt aus der Nordoberpfalz – Firma musste Abfall zurücknehmen
Berge von Müll aus Glasfaser, Kunststoff, Gummi, Metall und Reste von Flugzeugen und Windparks liegen illegal in einem Gemeindeteil von Jiříkov in Tschechien. Anfang Januar wurden fünf Lastwagen gestoppt. Der geladene Müll stammt von einem Nordoberpfälzer Unternehmen. Ist es auch für den restlichen Müll verantwortlich?
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Unterbunden wurde der Transport durch die Bürgermeisterin von Jiříkov, Barbora Šišková. Die Behörden stellten laut Matthias Bauer, Sprecher der Staatsanwaltschaft Weiden, dann vor Ort fest, dass die geladenen Abfälle der insgesamt fünf Lastwagen in den Begleitdokumenten falsch deklariert wurden – ein Verstoß gegen das Abfallverbringungsgesetz. Der konkrete Tatverdacht: illegale Verbringung nicht gefährlicher Abfälle in fünf Fällen.
Die Regierung der Oberpfalz ist zuständig für grenzüberschreitende Abfallverbringungen. Wie Sprecherin Kathrin Kammermeier mitteilt, stammt der geladene Müll nachweislich von einer Oberpfälzer Firma. Dieser wurde der „Grünen Liste“ zugeordnet. Darunter fällt Abfall, der unter der Voraussetzung, dass er verwertet wird, ohne behördliche Genehmigung innerhalb der EU transportiert werden darf.
Zustimmung für Transport bestimmter Abfälle notwendig
Für Abfälle der „Gelben Liste“ oder welche, die nicht gelistet sind, sei ein Bewilligungsverfahren notwendig. Nur wenn vorher die zuständigen Behörden am Versandort (Exportstaat) und am Bestimmungsort (Importstaat) schriftlich zugestimmt haben, dürfe der Müll grenzüberschreitend transportiert werden, so Kammermeier. Beim Müll der Oberpfälzer Firma handelte es sich aber wahrscheinlich um eine genehmigungspflichtige Mischung aus Abfällen. Unter anderem seien auch nicht erlaubte Beton- und Metallteile geladen gewesen, so die Staatsanwaltschaft.
Mit den tschechischen Behörden stehe die Regierung der Oberpfalz in engem Kontakt. Diese haben ein Rückholverfahren für den geladenen Müll eingeleitet. Die Regierung habe das Oberpfälzer Unternehmen daraufhin aufgefordert, diesen zurückzunehmen. Vergangene Woche sei das passiert und der Abfall soll nun ordnungsgemäß entsorgt werden.
Zollfahndungsamt durchsuchte Betriebsstätte und Privaträume
Ob auch der restliche Müll in Jiříkov von der Firma stammt, wird derzeit von den Behörden im Nachbarland untersucht. Vergangene Woche durchsuchte das Zollfahndungsamt im Auftrag der Staatsanwaltschaft Weiden die Betriebsstätte der Firma sowie zwei Privaträume. Die Auswertung der sichergestellten Gegenstände und Proben dauere noch an.
Die Recyclingfirma will sich gegenüber der Mediengruppe Bayern derzeit nicht zu den Vorwürfen äußern und verweist auf das laufende Verfahren. Gegenüber anderen Medien stritt das Unternehmen Ende letzter Woche jedoch die Vorwürfe ab. Aufgefallen sei die Firma der Staatsanwaltschaft Weiden wegen ähnlicher Fälle noch nicht.