Was Wahlleiter zur Bundestagswahl sagen: „Das bringen wir hin!“
Nach der gescheiterten Vertrauensfrage von Olaf Scholz am Montagnachmittag, ist der Weg frei für Neuwahlen. Allerdings gibt es bis zur geplanten Wahl am 23. Februar noch einiges zu beachten. Insbesondere die Wahlämter warten auf die genauen Fristen, die die Bundeswahlleiterin, dann für die verkürzte Zeit zur Wahl, festlegen wird.
Dabei ist der Beginn der Briefwahl besonders unsicher. „Ungefähr drei Wochen Zeit wird für die Briefwahl sein. Es könnten aber auch nur zwei Wochen werden!“ Das sagt Armin Besinger, der sich in der Gemeinde Schönthal um die Wahlen kümmert. Das hänge davon ab, wann die Parteien endgültig feststehen, die an der Bundestagswahl teilnehmen.
Ähnlich sieht das sein Kollege, der Ordnungsamtsleiter Michael Graßl in Waldmünchen. Er hoffe, dass die Briefwahlunterlagen in der ersten Februarwoche zugestellt werden können. „Aber , wenn es ganz blöd kommt“, werde es die zweite Februarwoche werden und damit nur zwei Wochen vor der Wahl.
Viele Briefwahlanträge
Sicher ist sich Graßl, dass dann schon etliche Briefwahlanträge bei der Stadt vorliegen, egal ob schriftlich oder digital. „Wir werden einen Berg abarbeiten müssen!“, sagt Graßl. Und weil die Unterlagen in Anbetracht der Kürze der Zeit schnell beim Wähler sein müssen, sei vielleicht sogar dafür ein Wochenenddienst nötig.
Bevor die Briefwahlunterlagen zugesandt werden können warten die Gemeinde aber auf das Go für die Wahlbenachrichtigungen. Wann das kommt, hängt formal aber wiederum davon ab, wann der Bundespräsident den Bundestag nach einer gescheiterten Vertrauensfrage für aufgelöst erklärt. Dann muss innerhalb von 60 Tagen gewählt werden. Erwartet wird der Beschluss zur Auflösung nach den Weihnachtsfeiertagen.
Für die Gemeinden drängt dann schon wieder die Zeit. Spätestens in der ersten Januarwoche müssen die Verwaltungen in Waldmünchen, Schönthal sowie Tiefenbach und Treffelstein die Wählerdaten weiterschicken, damit ein Unternehmen die Wahlbenachrichtigungen druckt und an die Wähler verschickt.
Trotz der verkürzten Fristen und des erhöhten Zeitdrucks, sind die jeweiligen Beauftragten für die Bundestagswahl in den Gemeinden sicher, dass alles klappt. „Es hilft nix. Das bringen wir schon hin!“, sagt Sandra Rampf die Wahlbeauftragte der Verwaltungsgemeinschaft Tiefenbach/Treffelstein. Ihr Waldmünchner Kollege Graßl hat „kein anderes Gefühl wie bei einer regulären Bundestagswahl“. Besinger, der selbst noch keine Wahl mit verkürzten Fristen miterlebt hat, erwartet, dass alles problemlos klappt. Im Gegenteil, hält er es für falsch, Argumente wie Papierknappheit gegen eine schnelle Neuwahl ins Feld zuführen. Wahlen mit verkürzten Fristen habe schon vorher gegeben, sagte er, und da habe man nicht die technischen Möglichkeiten von heute gehabt.
Was ohne Fristen vorzubereiten war, haben die Wahlämter bereits gemacht. In allen Gemeinden wurden die Kuverts und Unterlagen für die Wahl bereits bestellt. Neu sind dieses Jahr die Farben für die Umschläge der Briefwahl. Der äußere Briefumschlag bleibt rot, der innere Umschlag mit dem Wahlzettel wird diesmal weiß sein. Warum die Farben der Umschläge regelmäßig wechseln, lässt sich nur vermuten. Vielleicht sollen immer frische Kuverts verwendet werden. Bei einer zurückliegenden Wahl hatte es nämlich mal Ärger mit Kuverts gegeben, deren Gummierung nicht mehr richtig klebte.
Die Wahllokale
Neu festgelegt wurde in allen Gemeinden auch die Wahllokale. In Schönthal wurde die Zahl der Briefwahllokale auf zwei erhöht. Die Urnenwahl findet an drei Orten in Schönthal, Döfering und Hiltersried statt. In Treffelstein bleibt es bei den Urnenwahllokalen in Treffelstein und Biberbach. In Tiefenbach gibt es deutlich mehr Wahllokale als bei der letzten Europawahl. Urnenwahllokale gibt es in Tiefenbach, Irlach und Schönau. Zusätzlich gibt es zwei Briefwahlbezirke. In Waldmünchen bleibt es bei den vier Wahllokalen an der Grundschule, der Technikerschule, der Schule in Geigant und dem FFW-Gerätehaus in Ast. Zusätzlich gibt es vier Briefwahllokale.