Eigene Kita bleibt in der Gemeinde Schwarzach auf der Wunschliste

Von Max Schmid · 12. Dezember 2024 um 19:00

Bürgermeister Franz Grabinger zog ein letztes Mal bei der Bürgerversammlung Bilanz für die Gemeinde Schwarzach. Was am dringendsten benötigt werde, seien mehr Finanzmittel, um die Planungen für den Bau einer eigenen Kindertagesstätte umsetzen zu können, sagte er.

Im Vereinsheim Waldschänke hatten sich am Mittwochabend rund 50 Zuhörer eingefunden, denen Grabinger in einem knapp zweistündigen Vortrag die Details des Haushalts und der zahlreichen Verpflichtungen der Gemeinde erläuterte. Mit 1415 Menschen sei die Einwohnerzahl stabil geblieben, die Zahl der Gewerbebetriebe, zu denen auch Kleinstgewerbe zähle, sei auf 165 gestiegen.

Hohe Ausgaben belasten die Finanzen

Dem Etat in Höhe von knapp vier Millionen Euro standen 2024 hohe Ausgabeposten gegenüber. Allein die Kreisumlage betrug 653.900 Euro, die außerschulischen und schulischen Umlagen an VG, Abwasser-Zweckverband und die Kindergärten in Stulln und Schwarzenfeld kosteten die Gemeinde laut Grabinger über 900.000 Euro. Dazu kamen noch Personalausgaben in Höhe von 312.000 Euro.

Für den Breitbandausbau benötigte man 470.000 Euro, die aber zum größten Teil durch die staatliche Förderung abgedeckt waren. Ein neues gebrauchtes Löschfahrzeug für die Feuerwehr Wölsendorf habe 170.000 Euro gekostet, so Grabinger weiter. Zum 31. Dezember 2024 verfüge die Gemeinde über rund 1,73 Millionen Euro an Rücklagen, der Schuldenstand liege mit 21 Euro je Einwohner sehr niedrig. 52 Kinder aus dem Gemeindebereich besuchen derzeit den Kindergarten in Stulln und werden mit dem Bus dorthin gefahren.

Wahllokale sind reduziert worden

Grabingers Bericht umfasste auch die Reduzierung der Wahllokale im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft von 24 auf 18, die durch eine höhere Briefwahlquote bedingt war. Damit seien die Wahllokale in Unterauerbach und Wölsendorf geschlossen worden. Wegen seines Rücktritts zum 31. Dezember 2024 werde die Neuwahl eines Bürgermeisters am 23. Februar 2025 gemeinsam mit der Bundestagswahl durchgeführt.

Zum geplanten Kindergartenbau sagte Grabinger, dass das Projekt derzeit „auf Pause“ liege. Erst müssten die Vorgaben des Landratsamtes für die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde erfüllt sein, ehe der bereits genehmigte Bauplan umgesetzt werden könne. Bis dahin müssten die Schwarzacher Kinder den Stullner Kindergarten besuchen.

Grabinger verwies zudem auf die neuen Friedhofsgebühren, die der Gemeinderat ab 1. August festgelegt hat, auf die neuen Trinkwasserpreise, die seit 1. Oktober 2023 gelten und auf die neuen Abwassergebühren, die am 1. Januar 2024 in Kraft getreten sind. Mit der Einführung einer Hundesteuer zum 1. Januar 2025 müssen Hundehalter pro Tier 30 Euro im Jahr entrichten, Meldeformulare gibt es bei der VG oder auf der Homepage. Listenhunde kosten 200 bzw. 500 Euro.

Zur Grundsteuerreform führte Grabinger aus, dass ab Januar 2025 die Hebesätze für die Grundsteuer A auf 290 und für die Grundsteuer B auf 190 Prozent festgelegt worden seien. Man habe im Aufgabenbereich des Bauhofs Mulcharbeiten an ein Unternehmen vergeben. Im Frühjahr werde die Gemeinde einen neuen Bauhofarbeiter einstellen. Der Baubeginn für den Hochwasserschutz in Wölsendorf sei für 2027 geplant.

Weiteres Thema war die Gemeindepartnerschaft mit Pocinovice in Tschechien. Am 21. Juni 2025 werde Schwarzach an der 700-Jahr-Feier in Pocinovice teilnehmen.

Bürger regen Hundekotbeutel an

In der anschließenden Fragestunde durch die Bürger wurde angeregt, auch Hundekotbehälter in der Gemeinde aufzustellen. Ein Bürger ärgerte sich über die Reduzierung der Wahllokale und forderte, die Gemeinde solle bei der VG jede Möglichkeit nutzen, diesen Beschluss rückgängig zu machen. Ein weiterer Schwarzacher widersprach seinem Vorredner und vertrat die Auffassung, durch die hohe Briefwahlquote sei die Reduzierung der Wahllokale gerechtfertigt gewesen.

Der Rathauschef stand noch einmal Rede und Antwort.