Wo in Rötz drückt der Schuh? Bürgermeister Spindler zeigte Gerhard Hopp Entwicklungen und Vorhaben auf
Keine großen Überraschungen hatte der Rötzer Bürgermeister Stefan Spindler für Landtagsabgeordneten Dr. Gerhard Hopp bei dessen Besuch in der Stadt parat. Das liegt aber keineswegs daran, dass sich nichts tut in Rötz. Im Gegenteil: Spindler informierte über zahlreiche laufende Projekte der Stadt. Außerdem sei man ohnehin das ganze Jahr über in regem Austausch, wie beide Politiker bestätigten.
Hopp hatte die Gelegenheit genutzt und sich im Vorfeld seiner Bürgersprechstunde im Rathaus mit dem Stadtoberhaupt zusammengesetzt, um zu sehen, wo in Rötz der Schuh drückt und wo er eventuell in seiner Funktion als Abgeordneter des Bayerischen Landtags Hilfestellung geben kann.
Spindler konnte von vielen aktuellen Projekten berichten, die vor allem eines gemeinsam haben: Es werden hohe Summen zur Finanzierung benötigt. Besonders dankbar ist Spindler daher für die Fördergelder, die die Stadt auf verschiedenen Ebenen erhält. Ein gutes Beispiel sei die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses. Für das 3,8-Millionen-Projekt wurde zunächst eine Förderung von 850 000 Euro zugesagt. Nun wird mit 1,7 Millionen sogar der doppelte Betrag erwartet. Es ist ein Anliegen Spindlers, die Feuerwehren vernünftig auszustatten, weshalb derzeit auch eine Bedarfsermittlung für die Wehren im gesamten Gemeindegebiet durchgeführt wird. Aktuell läuft die Datensammlung für die Risikoanalyse.
Ertüchtigung der Kläranlagen
Eine weitere kostenintensive Maßnahme ist die Ertüchtigung der Kläranlagen. Für Rötz wurde die Sanierung der Kläranlage mit Kosten in Höhe von 4,5 Millionen abgeschlossen. In Bernried wurde ein Pumpenhäuschen errichtet und Druckleitungen verlegt, um den Ort an Rötz anzuschließen. Die Inbetriebnahme wird für Ende dieses oder Anfang nächsten Jahres erwartet.
In beiden Fällen profitiere man besonders von der Härtefall-Förderung zur Sanierung kommunaler Trink- und Abwasseranlagen (RzWas), für die Rötz schon des Öfteren die nötigen Kriterien erfüllt hat. Eine gute Sache, wie Gerhard Hopp betont, da hier wirklich der Unterschied zwischen Stadt und Land einbezogen wird und die Regelung greift, sobald die Belastung pro Bürger zu hoch wird. In diesem Zusammenhang konnte Hopp berichten, dass das Förderprogramm, das offiziell zum Ende des Jahres ausläuft, auch 2025 fortgeführt wird.
Ein weiteres arbeitsintensives Projekt, auch aufgrund langwieriger Planungen, ist der Bau der Kinderkrippe im bestehenden Mittelschulgebäude. Ziel ist die Baugenehmigung im Frühjahr 2025 und die Fertigstellung im September 2026. Eine positive Entwicklung ist außerdem die Dorferneuerung Bernried. Bei dieser Baumaßnahme konnte Gerhard Hopp speziell weiterhelfen, für geplante Parkplätze letztlich doch noch Fördergelder zu erhalten. Viele Mittel für die ländliche Entwicklung sind vom Bund gestrichen worden, bedauerte Hopp. Der Landtag habe dabei geholfen, die entstandenen Lücken zu kompensieren.
Man ist derzeit zudem mit den Vorbereitungen für die Unterbringung von Asylbewerbern im Thamerbräu-Gebäude beschäftigt, erklärte Spindler weiterhin. Er stehe im Kontakt mit den Vereinen, die sich überlegen, welche Angebote gemacht werden könnten.
Die Dachsanierung des Hallenbades ist erfolgreich abgeschlossen, die des Handwerksmuseums steht an, erzählte der Rötzer Bürgermeister weiter. Auch hier hoffe er bei den Bemühungen um eine Förderung auf die Unterstützung des Landtagsabgeordneten.
Generationencafé läuft gut
Spindler berichtete auch über ein gut laufendes Generationencafé, die Arbeit an einem integrierten digitalen städtebaulichen Entwicklungskonzept und die Weiterführung der Digitalisierung der Stadtverwaltung. Im Allgemeinen äußerte Spindler den Wunsch nach mehr Bürokratieabbau, da beispielsweise Informations- und Berichtspflichten die Verwaltung stark binden. Hier informierte Hopp, dass derzeit alle Ministerien beauftragt sind, zu prüfen, welche Berichtspflichten unbedingt nötig sind und unnötige zu streichen.
Bezüglich des Haushalts der Stadt Rötz hat man in den letzten beiden Jahren von der Stabilisierungshilfe profitiert. Der Wille zur Konsolidierung ist da, trotzdem wird Unterstützung benötigt, weshalb Bürgermeister Spindler darum bat, die Position der Stadt Rötz noch einmal darzustellen, um auch in Zukunft wieder einen vernünftigen Haushalt auf die Beine stellen zu können.
Bürgermeister ist dankbar über Sanierung der Staatsstraße Richtung Neukirchen-Balbini
Dankbar zeigte sich Bürgermeister Spindler, dass der Ausbau der Staatsstraße Richtung Neukirchen-Balbini nach vielen anderen realisierten Maßnahmen nun ebenfalls in Angriff genommen wird. Start des Sechs Millionen-Euro-Projektes ist Anfang nächsten Jahres geplant und wird sich über zwei Jahre erstrecken.
Hopp bekräftigte, dass man in den aktuellen Krisenzeiten müsse Schwerpunkte setzen. Es gebe keine Vollversorgung mehr und nicht jedes Problem könne sofort gelöst werden. Dennoch bleibe der Haushalt für Staatsstraßen, Digitalisierung und ländliche Entwicklung zentral. „Man merkt, dass Rötz von dir gemeinsam mit dem Stadtrat und der Verwaltung vorangetrieben wird“, sprach Hopp dem Rathauschef ein Lob aus. Er sei überzeugt, dass sich die aktuellen Projekte und Investitionen in Zukunft auszahlen werden.