Kommentar zu „Neuer Parkhaus-Plan findet Applaus“: Gravierende Fehler
Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer hat es geschafft, die Mobilitätsdrehscheibe in letzter Minute in die nächste Runde zu retten. Dass die Entscheidung am Schluss zum Machtpoker mit lange ungewissem Ausgang wurde, hätte sie vermeiden können.
Es sind gravierende Fehler passiert in dem Verfahren, und die waren Steilvorlagen für die Kritiker des Projekts aus den Reihen von CSU und Grünen. Es mag üblich sein, dass Aufträge für Großprojekte schon vergeben werden, wenn noch kein Baurecht vorliegt. In dem Fall war es politisch unklug, weil vorab auch ein Testbetrieb angekündigt war. Die Einführung einer Tarifstruktur sollte zeigen, wie viele Menschen kostenpflichtige Parkplätze am Unteren Wöhrd nutzen. Darauf hatten auch Öko-Verbände und die Grünen, bei denen sie viel Gehör finden, gepocht. Warum letztlich der Beginn des Testbetriebs zeitlich mit der Vergabe des Auftrags zusammenfiel, ist nicht nachvollziehbar.
Lesen Sie hier den Bericht zum Thema: Neuer Regensburger Parkhaus-Plan bekommt Applaus
Ebenso unverständlich ist, wie ein von der OB später als falsch bezeichneter Satz in einer Beschlussvorlage landen konnte, der ankündigt, Altstadt-Parkhäuser sollten zu Quartiersgaragen werden; solche sind auf Anwohner ausgelegt. Dass die Wirtschaft da Sturm läuft und die CSU das aufgreift, ist erwartbar.
Wenn die OB und ihre SPD das Projekt auch über die nächste Runde hinaus retten wollen, müssen sie solche Fehler vermeiden.