Landwirtschaftsminister Cem Özdemir verspricht Bauern weniger Bürokratie
Auf Einladung von MdB Tina Winklmann (Bündnis 90/Die Grünen) besuchte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) an Fronleichnam die Oberpfalz. Treffpunkt war die Festscheune des Piehlerhofs in Irrenlohe. Die angesprochenen Themen reichten von der Anbindehaltung bis zum Pflanzenschutz.
Zum Treffen mit dem Minister hatten sich etliche Ehrengäste eingefunden. Winklmann begrüßte unter anderem die beiden Landtagsabgeordneten Laura Weber und Johannes Becher (beide Grüne), Schwarzenfelds Bürgermeister Peter Neumeier (FW) und den Obermeister der Metzgerinnung, Hubert Piehler, sowie Vertreter des Bayerischen Bauernverbands.
Ein Zoigl-Bier für den Ehrengast
Als Özdemir ans Rednerpult trat, wurde ihm zur Stärkung für seinen Auftritt ein Zoigl-Bier aus der ortsansässigen Brauerei gereicht. Dies veranlasste ihn zu dem Hinweis, dass er 2014 Botschafter des deutschen Bieres gewesen sei. In seiner Ansprache widmete sich der Minister zuerst den jüngsten Bauernprotesten. Die mit den geplanten Kürzungen verbundenen Belastungen hätte man den Bauern nicht zumuten können, und dies sei nicht nur seine Auffassung, sondern auch die seiner Kollegin Winklmann, Die Proteste der Landwirte nicht nur wegen der Mehrkosten beim Agrardiesel erfolgt, sondern beträfen auch Maßnahmen, die die Vorgängerregierungen zu verantworten hätten, so Özdemir.
Beim Thema Anbindehaltung wies der Minister darauf hin, dass im Rahmen einer Änderung des Tierschutzgesetzes die Übergangsfrist auf zehn Jahre verlängert werden solle. Dieser Zeitraum gelte auch für die Kombihaltung. Im Zusammenhang mit dem Bürokratieabbau in der Landwirtschaft nannte er ein klares Ziel: „Wenn ich das Landwirtschaftsministerium verlasse, will ich sagen können, dass ich das größte je dagewesene Entbürokratisierungskonzept auf den Weg gebracht habe.“
Eintrag ins Goldene Buch des Markts Schwarzenfeld
Beim anschließenden Hofrundgang wurden nicht nur die Kuh- und Schweineställe besichtigt, sondern auch Nachbaranwesen mit einbezogen. Johann Hermann, der Nachbar des Piehlerhofs informierte Özdemir über die Gülle-Ausbringung auf Wiesen mit dem sogenannten Möschat-Verteiler und die Probleme, die bei Einstellung dieser Methode ab 2025 entstünden. Ein weiterer Nachbar, Jürgen Schnellinger, stellt verschiedene Sorten Bier her. Den dafür erforderlichen Hopfen baut er selbst an. Von dieser Mini-Brauerei zeigte sich der Minister sehr angetan. Besichtigt wurde auch der Hofladen der Familie Piehler, Zurück in der Festscheune, trug sich der Minister ins Goldene Buch des Marktes Schwarzenfeld ein.
Die anschließende Diskussionsrunde moderierte Kreisbäuerin Sabine Schindler. Zum Auftakt hob sie das gute Zusammenwirken zwischen Winklmann und der Bauernschaft im Raum Schwandorf hervor. Auf ihre Frage, wie Özdemir seinen Weg ins Ministerium betrachte, stellte dieser kurz seinen persönlichen Werdegang vor. Er habe den Beruf des Erziehers gelernt, in seinen Augen die beste Vorbereitung auf das politische Leben. Er stamme aus einer Gastarbeiterfamilie und sei dankbar, Deutschland dienen zu dürfen. Für ihn sei es klar, dass er kein grüner Minister, sondern ein Minister aller Landwirte sei. Sein Ministerium sehe er als Servicestelle für Bürger, insbesondere für Landwirte.
BBV-Geschäftsführer Josef Wittmann trug an Özdemir die Forderung heran, die ständige Zunahme der Bürokratie zu beenden. In diese Kerbe schlugen auch noch mehrere andere Redner. Man solle nicht versuchen, alles zu regeln, sondern die Praktiker machen lassen, so der Tenor. Beklagt wurde auch, dass bei Gesetzesänderungen kein Praxis-Check erfolge und kleine Betriebe oftmals vergessen würden.
Metzger sorgen sich um die Schlachthöfe
Özdemir antwortete, dass an vielen Stellen gearbeitet werde, um berechtigte Forderungen der Landwirte zu erfüllen. „Wir sind ein lernender Organismus“, sagte er. Zudem sei zu bedenken, dass er umsetzen müsse, was seine Vorgänger beschlossen hätten. Und das seien keine Grünen gewesen.
Einem Vertreter der Fleischerinnung bereiteten die geplante Mehrwertsteuer-Erhöhung für Fleisch, durch die die Verbraucher zu den Supermärkten getrieben würden, sowie das Sterben der Schlachthöfe große Sorgen. Der Minister nahm auch zu weiteren angesprochenen Themen wie etwa den hohen Energiekosten für Bäckereien ausführlich Stellung. Die Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln bezeichnete er als dringend erforderlich.
Abschließend bedankte er sich bei den Landwirten für die tollen Produkte, die sie erzeugten. Er wolle alles dafür tun, dass der großartige Beruf Landwirt eine Zukunft habe und für junge Leute attraktiv sei, sagte Özdemir. Als Gastgeschenk konnte er einen Präsentkorb aus dem Hofladen mit nach Hause nehmen.
