„Leider kein Aprilscherz“ – Reaktionen von Parteikollegen auf den Rücktritt von Andreas Scheuer
MdB Andreas Scheuer teilte am Montag mit, dass er sein Bundestagsmandat sofort niederlegen werde. Und das ausgerechnet am 1. April: Wer dachte da nicht sofort an einen Aprilscherz oder ein dickes Osterei, das Scheuer seinen Parteifreunden gelegt haben könnte? Entsprechend überrascht zeigten sich alle, die die PNP am Ostermontag auf die Nachricht hin befragte.
Dass Andreas Scheuer für Überraschungen gut ist, haben die Parteikollegen ja bereits beim Neujahrsempfang der CSU im Januar erfahren dürfen. Kurz vor dem Ende ließ er damals die Bombe platzen, mit der Nachricht, dass er beim nächsten Mal nicht mehr für den Bundestag kandidieren werde. Am Ostermontag nun der zweite Blitzschlag aus heiterem Himmel – der sofortige Rücktritt.
Reaktionen kamen aus allen teilen der CSU. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte, dass die CSU im Bundestag mit Scheuer einen ihrer profilierten Köpfe verliere. Als Generalsekretär habe Scheuer erfolgreich Wahlkämpfe bestritten und die Partei sowohl inhaltlich als auch mit einer neuen Landesleitung modernisiert. Als Bundesminister und Parlamentarischer Staatssekretär habe er den Infrastrukturausbau forciert und die Mobilität des 21. Jahrhunderts mit den Themen des autonomen Fahrens und der Digitalisierung der Mobilität vorausgedacht. „Für seinen immer hoch engagierten und leidenschaftlichen Einsatz gebührt ihm höchster Dank und Anerkennung“, sagte Dobrindt gegenüber der dpa.
Bernreiter: „Für unsere Heimat und die CSU Niederbayern“
Bayerns Bauminister, Christian Bernreiter, Bezirksvorsitzender der Niederbayern-CSU, dankte ihm für die "kleinen und großen positiven Weichenstellungen, die er für unsere Heimat und die CSU Niederbayern geleistet hat." Er wünsche Andreas Scheuer persönlich und im Namen der CSU Niederbayern alles erdenklich Gute.
CSU-Kreisvorsitzende Passau-Stadt Rosemarie Weber sagt: „Gerne wäre ich von einem Aprilscherz ausgegangen, leider ist dem nicht so. Es ist sehr bedauerlich, dass Andreas Scheuer seinen Rückzug aus dem Bundestag erklärt hat. Denn damit hat die Region Passau keinen CSU-Vertreter mehr im Bundestag. Immerhin bleibt er uns als Stadtrat erhalten, darüber bin ich sehr froh. Alles Weitere werden wir gerne in einem persönlichen Gespräch klären.“
Dickl: „Es ist seine Entscheidung und sein gutes Recht“
Dr. Gerhard Waschler, kommissarischer Bundeswahlkreisvorsitzender Passau, hält sich knapp mit seinem Statement: „Ich respektiere die Entscheidung von Andreas Scheuer, politische Mandate sind immer Mandate auf Zeit, er hat hier eine persönliche Entscheidung getroffen.“ Kurz fällt auch die Antwort des Passauer CSU-Bürgermeisters Armin Dickl aus. Er sagt zu Andreas Scheuers Rücktritt: „Es ist seine Entscheidung und sein gutes Recht, das Mandat niederzulegen. Wir haben sehr gut zusammengearbeitet und viel erreicht.“
Kritik dagegen klingt bei Raimund Kneidinger, CSU-Kreisvorsitzendem Passau-Land, an. Der Landrat glaubte zunächst an einen Aprilscherz, als er vom Rücktritt von Andreas Scheuer erfuhr. Er kann seinen Schritt nicht nachvollziehen, zeigte sich am Ostermontag „völlig überrascht von der kurzfristigen Entscheidung, die Andreas Scheuer im Vorfeld nicht angekündigt hatte“.
Unverständnis bei Kneidinger
Kneidinger meint dazu: „Ich hätte damit gerechnet, dass er die Wahlperiode ordnungsgemäß zu Ende bringt. Dass er aufhört, war ja bekannt. Aber ich habe nicht verstanden, dass er sich so hoppla hopp nun ohne Ankündigung verabschiedet. Es wäre gut gewesen, wenn er was dazu gesagt hätte.“ Wie geht es nun weiter? Bedauerlich sei dieser Schritt aus CSU-Seite für die Region. „Es ist schade, weil wir damit einen CSU-Ansprechpartner in Berlin verlieren“, sagt Kneidinger. Künftig habe man nur mehr einen örtlichen Ansprechpartner, Thomas Erndl aus dem Bundeswahlkreis Deggendorf/Freyung-Grafenau, der auch für einige Gemeinden des Landkreises Passau zuständig ist.