Neustadt steckt 14 Millionen Euro in neue Kindergärten
Der Stadtrat hat für 2024 einen Mammuthaushalt, der insgesamt 61 Millionen Euro umfasst, auf den Weg gebracht. Der Schwerpunkt der Investitionen in den kommenden Jahren ist für junge Neustädterinnen und Neustädter gedacht.
Bürgermeister Thomas Memmel (CSU) kündigte in seiner Haushaltsrede an, dass heuer und 2025 insgesamt rund 14 Millionen Euro für Bauvorhaben im Kindergartenbereich ausgegeben werden sollen. Konkret werde die Einrichtung in Bad Gögging um zwei Gruppen erweitert, die man in einem modularem Anbau unterbringen wolle.
Drei neue Gebäude
In Irnsing und der Kernstadt sollen neue Kindergärten entstehen, in Mühlhausen soll für den bestehenden ein neues Gebäude geschaffen werden. Erstmals würden die Kosten für den laufenden Betrieb der Einrichtungen zwei Millionen Euro überschreiten. Bernhard Rieger betonte für die SPD-Fraktion, dass seine Partei seit langem Investitionen für die Kindergärten gefordert habe.
Eine weitere wichtige Aufgabe für die Kommune sei laut Memmel, Straßen und Brücken im Stadtbereich zu sanieren. Knapp 600 000 Euro sind dafür heuer vorgesehen.Rund eine Million Euro muss in den kommenden Jahren in die Kläranlage und die Abwasserleitungen gesteckt werden. Heuer wird hier in erster Linie Geld für Planungen ausgegeben. Eine unverzichtbare Maßnahme sind in des Bürgermeisters Augen die Arbeiten beim Bürgersaal, die im Februar begonnen haben. Für dieses Jahr sind nach seinen Worten 2,4 Millionen Euro eingeplant. Ziel sei ein Saal nach aktuellem Stand der Technik – vor allem beim Brandschutz.
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Und dann werde noch die Digitalisierung Geld kosten. Auf 150 000 Euro beziffert Memmel die Kosten für einen neuen Server im Rathaus. Für die Feuerwehren will man digitale Meldeempfänger anschaffen, für die Schulen Smartboards und mobile Geräte für Lehrer und Schüler.
Der stellvertretende Bürgermeister Günter Schweiger, der für die Landlisten das Wort ergriff, zeigte sich zufrieden, dass weiter in neue Baugebiete und den Betrieb des Kexi investiert wird.
Laut Kämmerer Markus Englert stehen für dieses Jahr insgesamt 24 Millionen Euro für Investitionen bereit. Mit Blick darauf stellte CSU-Fraktionsführerin Eva-Maria Widmann fest, dass es gelungen sei, einen Haushalt mit umfangreichen Projekten vorzulegen. Sie hob hervor, dass in diesem Jahr die Innenstadt-Gestaltung in den Quartieren weitergehen soll.
Keine Gegenstimme
Das bringe weitere Lebensqualität für die Bewohner und deren Gäste. In der Sitzung gab Memmel bekannt, dass der Zuschlag für diese Arbeiten für 6,8 Millionen Euro an eine Baufirma aus der Nachbarstadt Abensberg geht. Eine Debatte über Details des Zahlenwerks entstand im Stadtrat nicht. Letztendlich wurde der Haushalt ohne Gegenstimme verabschiedet. Rieger übte allerdings Kritik an der Personalsituation der Kommune. Er verwies darauf, dass hier die Kosten im Vergleich zum Vorjahr laut Haushaltsplan um 500 000 Euro steigen.
Dies sei auf den Personalanstieg zurückzuführen, den es seit Jahren gebe. Rieger stellte fest, dass es 2020 noch 141 Stellen bei der Stadt gab, in diesem Jahr sollen es nach seinen Worten 243 werden.
Zugegebenermaßen entfielen allein 34 der neuen Stellen auf den Kindergartenbereich, bei den die Stadt wie berichtet seit langem nach Zuwachs Ausschau gehalten hatte. Der Bürgermeister antwortete darauf nicht – dessen Stellvertreter tat es sehr wohl. Schweiger stellte fest, dass es eben Personal brauche, wolle man alles umsetzen, was im umfangreichen Investitionsprogramm der Kommune steht.