Burglengenfeld gleicht Bauhof-Defizit in Millionenhöhe aus
Die Burglengenfelder wissen ihren Bauhof zu schätzen. Ohne ihn wäre die Stadt nicht so gepflegt wie sie es ist, und manche Veranstaltung wäre vermutlich nicht durchführbar. Doch das hat seinen Preis. In der jüngsten Ratssitzung wurden dazu interessante Details bekannt.
Wie Kämmerin Elke Frieser berichtete, haben die Bauhofleistungen seit 2013 häufiger mehr Kosten verursacht als es die Kalkulation vorsah. 2018 beispielsweise hatten die Stadtwerke (SWB) für die Finanzierung des Bauhofbetriebs 1,869 Millionen Euro eingeplant. Die tatsächlichen Ausgaben beliefen sich aber auf 2,185Millionen. Es war also ein Fehlbetrag von rund 185000Euro zu beklagen.
Eine Reihe von Gründen für die Fehlbeträge
Einige wenige Male, so ist einer tabellarischen Übersicht ebenfalls zu entnehmen, waren die Ausgaben zwar geringer als der Haushaltsansatz, aber in Summe lief bis 2022 ein Defizit von fast 1,15MillionenEuro auf.
Die Gründe dafür sind laut Verwaltung vielfältig. Pressereferentin Ulrike Pelikan-Roßmann nennt die allgemeine Inflation und Tarifsteigerungen, aber auch ein gewachsenes Aufgabenpensum und gestiegene Kosten für die Materialbeschaffung seien mit ursächlich. Einzelne Aufträge für Baumaßnahmen hätten sich als teurer herausgestellt als von der Kommune veranschlagt. Ferner seien kurzfristig immer wieder Sonderaufträge erteilt worden.
Versuche gegenzusteuern waren nicht erfolgreich
Natürlich sei die Stadt, welche die SWB und damit indirekt den Bauhof mit Kapital ausstattet, regelmäßig über die Entwicklung informiert worden, betont Pelikan-Roßmann. Und natürlich habe man auch versucht, durch „zeitgemäß angepasste Ansätze“ für den tatsächlichen Bedarf den Fehlbetrag nicht weiter wachsen zu lassen, sondern langsam zu reduzieren. Gelungen sei dies freilich „nur bedingt“.
Jahr für Jahr wendet Burglengenfeld Millionen auf, damit der Bauhof und das Bulmare funktionieren. 2021 aber lief es umgekehrt: Die Stadtwerke und die Stadtbau halfen der Stadt durch Finanzspritzen aus der Patsche. Mehr dazu lesen Sie hier.
Wie das Minus durch die SWB kompensiert wurde? Für die Kapitalausstattung von Bauhof und Bulmare GmbH habe die Stadt monatlich Geld überwiesen, erklärt Pelikan-Roßmann. Daher dürften die SWB ausreichend finanziellen Spielraum gehabt haben. Außerdem verweist Stadtwerke-Vorstand Johannes Ortner auf die „temporäre Heranziehung des erwirtschafteten kalkulatorischen Zinses“. Dabei handelt es sich um Zinsen, welche die SWB erwirtschaftet hätten, wenn sie in den Kapitalmarkt und nicht in den Bauhof investiert hätten.
Vorteil durch Kreditwechsel genutzt
Gleichwohl war es nun offenbar an der Zeit , reinen Tisch zu machen. Die Stadt sollte den erwähnten Fehlbetrag von 1,15Millionen Euro ausgleichen. Und tatsächlich drängte sich dafür eine bestimmte Lösung geradezu auf.
Denn: Aufgrund der Konvertierung der Schweizer-Franken-Kredits für das Bulmare war im vergangenen Jahr der Schuldendienst von ursprünglich kalkulierten 1,9 Millionen Euro auf nur noch 744000 Euro geschrumpft. „Durch den Kreditwechsel hatte sich ein anderer Zins- und Tilgungsplan ergeben“, erklärte Kämmerin Frieser den Stadträten. Dies führte zu einer Überzahlung von 1,156 Millionen Euro, welche die Stadtwerke eigentlich an die Kommunen zurückzuzahlen gehabt hätten.
Hier ein Fehlbetrag, dort ein Überschuss von vergleichbarer Höhe – da lag es nahe, dies zu verrechnen. Die Verwaltungen verständigten sich tatsächlich auf diese Formel – und der Stadtrat segnete dies nun einstimmig ab. Lediglich der Differenzbetrag von rund 41000 Euro wandert zurück in die Kasse der Kommune.
Prüfungsverband kritisierten Ausgaben schon vor Jahren
Wie vor geraumer Zeit berichtet, hatte der kommunale Prüfungsverband (BKPV) Kritik an den Ausgaben für den Bauhof geäußert. In bestimmte Leistungen würden mehr Zeit und Manpower investiert als in vergleichbaren Kommunen, hieß es sinngemäß.
Doch damals wie heute wissen die Verantwortlichen zu kontern. SWB-Vorstand Ortner und Bürgermeister Thomas Gesche (CSU) sagen in einer gemeinsamen Erklärung, der Prüfungsverband habe in seiner Betrachtung einen „typischen Bauhof“ als Referenz herangezogen. Das Aufgabenspektrum der Burglengenfelder Institution reiche aber weiter. Bestimmte Tätigkeiten, die andere Kommunen häufig extern vergeben würden, würden hier noch selbst erledigt. Die Kosten für den Einkauf von Leistungen fänden in den Textziffern des Prüfungsverbands jedoch keine Erwähnung.
Ferner verweist die Verwaltung auf „Kostentreiber“, wie die Unterhaltsmaßnahmen im Altstadtbereich, die „kaum zu ändern“ seien.
Fast jedes Jahr höhere Überweisungen
Situation: Die Stadt Burglengenfeld finanziert durch sogenannte Kapitalausstattung die Stadtwerke, welche wiederum die Bulmare GmbH und den Bauhof mit dem Geld ausstatten, das sie benötigen.
Änderungen: 2013 belief sich die Kapitalausstattung auf 1,5 Millionen Euro. 2016 hatte sie sich bereits mehr als verdoppelt. 2021 stieg sie auf 4,5 Millionen, 2023 auf 5,2 Millionen Euro. Man darf gespannt sein, was der Haushaltsplan für 2024 vorsieht.
