In Tübingen ist die Stadtbahn gescheitert – gibt es Parallelen zu Regensburg?
Irgendwann im Sommer, Wunschtermin ist der Tag der Europawahl am 9. Juni, sollen Regensburgs Bürger ein Votum zur Stadtbahn abgeben. Die Stadt Tübingen in Baden-Württemberg hat etwas Ähnliches bereits hinter sich.
Hier fand am 26. September 2021 ein Bürgerentscheid über den Bau einer Innenstadtstrecke der Regionalstadtbahn Neckar-Alb statt. Eine Mehrheit von 57 Prozent sprach sich gegen das Projekt aus.
Das Meinungsforschungsinstitut Allensbach hat das Abstimmungsverhalten in einer Studie genauer unter die Lupe genommen und einen 36-seitigen Bericht dazu vorgelegt. Die Mittelbayerische hat je einen Befürworter und Gegner des Regensburger Projekts gebeten, sich in diese Aufarbeitung einzulesen und zu bewerten, ob es Parallelen zur Situation in Regensburg gibt. Stadtbahn-Verfechter Bernd Edtmaier und der Sprecher der Gegner-Initiative „Gleisfrei Regensburg“, Christian Pöschl, haben sich dieser Aufgabe gestellt.
Unterschiede bei Größe der Stadt und Projektart
Auf den ersten Blick fällt ein nicht geringer Größenunterschied zwischen Tübingen und Regensburg auf, ein Vergleich lohnt sich in Pöschls Augen dennoch. „Zwar hat Tübingen nur etwa 90 000 Einwohner, aber ähnlich viele Studenten und ein großes Einzugsgebiet“, sagt er und ist sich darin mit Edtmaier vollkommen einig. Letzter führt allerdings als fundamentalen Unterschied an: „In Tübingen ging es um eine zusätzliche Strecke in die Innenstadt, Regensburg möchte die Bahn neu einführen.“
Spielt die Innenstadt auch hier eine Rolle?
Laut Studie waren Innenstadt-Themen inklusive befürchteter Nachteile für Handel, Gastronomie und Gewerbe während der Bauphase ein wesentlicher Faktor für die Ablehnung in Tübingen. Zudem seien Kostenargumente und die Sorge um das historische Stadtbild besonders wichtige Gründe gewesen, heißt es im Allensbach-Bericht. Stadtbahn-Befürworter Edtmaier sieht daher keine möglichen Rückschlüsse auf Regensburg: „Die Planung bei uns rührt die Innenstadt kaum an“, betont er. „In Regensburg dürfte es weniger sachliche Argumente gegen eine Stadtbahn geben.“
Gleisfrei-Sprecher Pöschl hält dagegen, dass die Gründe für die Ablehnung sehr ähnlich seien. „Die Argumente sind im Wesentlichen dieselben, die auch die Regensburger Bürger bewegen“, meint er und führt hohe Kosten, zu enge Räume, eine sich verschlechternde Situation für Radfahrer, einen nicht ausreichenden Nutzen, die sehr lange Bauzeit sowie Erschütterungen und Lärm als Parallelen an.
Ein Fall von Jung gegen Alt?
Das auffälligste Merkmal des Tübinger Ergebnis war die dahinterstehende Altersstruktur. Während zwei Drittel der Unter-30-Jährigen für den Bau der Strecke stimmten, waren 76 Prozent der Wähler über 60 Jahre dagegen. Leicht in der Überzahl waren die Befürworter in der Altersklasse 30 bis 44, die 45- bis 49-Jährigen waren zu 58 Prozent dagegen.
Analog zur Brexit-Abstimmung gingen allerdings weitaus weniger junge als ältere Bürger zur Wahlurne. Das Allensbach-Institut stellt deshalb die Grundsatzfrage, ob es gerecht sei, wenn ältere Bevölkerungsteile Weichenstellungen für die Zukunft blockieren.
Laut Einschätzung von Christian Pöschl trifft dies auf Regensburg aber nicht zu. „Eine Tendenz hinsichtlich der Altersstruktur konnten wir im Rahmen unserer Aktivitäten nicht feststellen“, fasst er seine Erfahrungen zusammen. „Wir glauben daher, dass eine Bürgerbefragung in Regensburg sogar ein noch eindeutigeres Ergebnis gegen eine Stadtbahn liefern wird.“
Bernd Edtmaier sieht hingegen sehr wohl einen Generationenkonflikt aufziehen. „Ich vermute, dass auch in Regensburg in erster Linie die Über-50-Jährigen abstimmen werden, während die Jüngeren eher von der Wahlurne fernbleiben“, befürchtet er. „Es droht die Situation, dass die ältere Generation ein Zukunftsprojekt verhindert, das die Mehrheit der jungen Generation befürworten würde.“
Wie steht es um die Informiertheit der Bürger?
Vom Allensbach-Institut bekommen die Tübinger ein Lob für ihre aktive Wissensbeschaffung: „Besonders erfreulich ist, dass sich viele Bewohner intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt haben und ihre Entscheidung weit überwiegend mit Sachargumenten begründen“, heißt es im Fazit der Studie. Und: Die Befürworter hätten zu wenig und mit der falschen Schwerpunktsetzung geworben, die Vorteile also nicht ausreichend transportiert.
Wie ist es um das Faktenwissen der Regensburger bestellt? Pöschl bescheinigt der Stadtverwaltung, dass der Zugang zu Informationen „zumindest hinsichtlich der Trassenplanungen inzwischen ausreichend“ sei. Zur Bildung einer neutralen Meinung brauche es aber nach wie vor eine intensive Auseinandersetzung mit dem Thema. „Dies tun jedoch zu wenige Personen, woraus eine relative Uninformiertheit der Bevölkerung resultiert.“
Edtmaier sieht ebenfalls gewisse Defizite – und damit Parallelen zwischen Tübingen und Regensburg. „Beide Städte unterschätzen die Macht der Information“, analysiert er und fordert: „Zwei Dinge erscheinen mir wichtig, um ein gerechtes Abstimmungsergebnis zu erzielen. Zum einen muss die Stadt die Bürger ausführlicher informieren, um die Fake-News-Argumente der Gegner sachlich zu entkräften und die Unwissenheit der Bürger zu beenden. Zum anderen müssen vor allem die Jungen an die Wahlurne gebracht werden. Sie sollten der Schwerpunkt einer Aufklärungs- und Informationskampagne sein.“
Lokalpolitik spielte kaum eine Rolle
Keine große Rolle für die Meinungsbildung der Tübinger hat laut Studie übrigens die Lokalpolitik gespielt – und das, obwohl Oberbürgermeister Boris Palmer bundesweit für seine offensiv zelebrierte Meinungsstärke bekannt ist. So passt es ins Bild, dass Edtmaier und Pöschl die Regensburger Politik gar nicht erst erwähnen.
