Kinder, Familien, Altstadt: Haushaltsentwurf zeigt, worauf es der Stadt ankommt
Die Eckdaten des neuen Haushalts für Neustadt a.d. Donau stehen fest. Der Hauptausschuss des Stadtrats hat den Entwurf verabschiedet. Er erreicht mit insgesamt rund 60,9 Millionen Euro ein Rekordvolumen. Was das für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet, zeigt der Überblick.
• Volumen: Die Steigerung des Volumens ist auch für Neustädter Verhältnisse enorm. Zuletzt hatte der Etat bei 51 Millionen Euro gelegen, heuer steigt er um fast zehn Millionen. „Der Haushalt macht einen Sprung“, stellte Bürgermeister Thomas Memmel in der Sitzung des Hauptausschusses fest. Möglich wird die Steigerung nicht durch entsprechend höhere Einnahmen, sondern durch einen Griff in die Rücklagen. 36 Millionen Euro entfallen auf den Verwaltungshaushalt („Pflichtaufgaben“), 24,9 Millionen auf den Vermögenshaushalt, was jene Einnahmen oder Ausgaben der Gemeinde sind, die sich vermögenserhöhend oder vermögensmindernd auswirken. Vom Vermögenshaushalt profitieren insbesondere Kinder und Jugendliche sowie die Innenstadtsanierung und das neue Baugebiet in Irnsing.
• Schulen: Für Grundschule und Mittelschule sind in diesem Jahr insgesamt 2,3 Millionen Euro eingeplant. Den größten Posten macht dabei die Ganztagesbetreuung aus, sie soll erweitert werden. Allein dafür sind 1,5 Millionen Euro vorgesehen. Weitere Posten sind dem technischen Fortschritt geschuldet. Deshalb sind 300.000 Euro für Digitales und EDV vorgesehen.
• Kindergärten: 2,7 Millionen stehen im „Einzelplan 4“ des Vermögenshaushalts, der die Ausgaben für die Kindergärten auflistet. Rund jeder zehnte Euro des Vermögenshaushalts, der ein Volumen von 24,9 Millionen Euro hat, wird damit für die Kinder- und Kleinkinderbetreuung verwendet.
Mehr als die Hälfte des „Einzelplans 4“ wird dabei ein Projekt benötigen: 1,5 Millionen Euro sind für den Bau der Irnsinger Kita veranschlagt. Weitere große Posten: 180.000 Euro für den Kindergarten St. Andreas in Bad Gögging, der um zwei Gruppen erweitert werden soll, und 405.000 Euro für den Kindergarten Sausewind in Münchsmünster. Bürgermeister Memmel ließ in der Sitzung keine Zweifel an der Notwendigkeit dieser Ausgaben. Sie seien „wichtig“, sagte er.
• Innenstadt: Die Sanierung der Innenstadt wird fortgesetzt. Auf dem Programm stehen die ersten beide der insgesamt vier Quartiere in der Altstadt. Rund 5,2 Millionen Euro sind vorgesehen, wobei 3,7 Millionen Euro für die Quartiere vorgesehen sind. Hier steht insbesondere die Neugestaltung der Verkehrsflächen an. Die Vergabe der Aufträge soll in den nächsten Wochen erfolgen. Weitere Projekte sind die Sanierung des Weegturms, Grunderwerb für den Stadtwall, der Brandschutz am Krebsturm und das Fassadenprogramm.
• Bauen: Neustadt a.d. Donau wächst, immer mehr Menschen wollen sich den Traum vom eigenen Haus verwirklichen. Im Ortsteil Irnsing entsteht deshalb nicht nur ein neuer Kindergarten, sondern auch das neue Baugebiet Am Oberfeld. Auf einer Fläche von 3,2 Hektar sind 30 Parzellen geplant, die Grundstücke sind zwischen 550 und 800 Quadratmeter groß. Hier soll mit der Erschließung begonnen werden. Allein dafür sind 1,0 Millionen Euro vorgesehen, obendrauf kommen noch Planungskosten in Höhe von 200.000 Euro.
• Sicherheit: 1,9 Millionen Euro sind für verschiedene Maßnahmen im „Einzelplan 1“ aufgelistet, der vor allem die Feuerwehren betrifft. Neben dem Neubau des Gerätehauses in Schwaig (500.000 Euro) schlagen vor allem das Alarmierungswesen (420.000 Euro), die Anschaffung eines Löschfahrzeuges für Hienheim (189.000 Euro) und der Katastrophenschutz (250.000 Euro) zu Buche.
• Verwaltungshaushalt: Deutlich größer als der Vermögenshaushalt ist der Verwaltungshaushalt. Er regelt alle Einnahmen und Ausgaben, die sich aus dem öffentlichen Auftrag der Daseinsvorsorge ergeben. Wichtige Eckdaten: Die Einnahmen bei der Gewerbesteuer werden mit 8,0 Millionen Euro und der Anteil aus der Einkommensteuer mit 9,9 Millionen Euro angesetzt, bei den Schlüsselzuweisungen rechnet man mit 2,1 Millionen Euro und die Kreisumlage wird derzeit mit 9,4 Millionen Euro veranschlagt.
• Beschluss: Der Haushaltsentwurf war bereits vorberaten gewesen. Die Vorstellung im Hauptausschuss wurde einstimmig beschlossen. Das letzte Wort hat der Stadtrat im März.
