Der Finanzausschuss will von den Eltern höhere Gebühren
Der Abensberger Finanzausschuss schlägt dem Stadtrat vor, die Gebühren für die Kindergärten in der Stadt um 20 Euro pro Monat anzuheben. Ursprünglich war eine deutlichere Erhöhung im Gespräch. Familienreferent Bastian Bohn (CSU) dagegen fordert, lediglich um zehn Euro höher zu gehen.
Nach einer längeren Debatte im Ausschuss legten Hans Zirngibl (FDP) und Bürgermeister Bernhard Resch (Landwähler Offenstetten) einen Kompromissvorschlag vor, der einstimmig angenommen wurde. Demnach sollen Eltern ab September 120 Euro zahlen, wenn sie ihre Kinder für fünf Stunden pro Tag in die Einrichtung geben. Bisher sind das 100 Euro. Bei über neun Stunden beläuft sich die Summe auf 220 statt bisher 200 Euro.
Bis 2027 sollen die Summen dann jährlich jeweils um weitere sieben Euro ansteigen. Bei fünf Stunden Buchungszeit werden das dann 141 Euro sein, bei über neun 241.
Zu große Belastung
Der ursprüngliche Vorschlag der Verwaltung, den Resch mit in die Sitzung brachte, sah folgendermaßen aus: Die Gebührensätze sollten um jeweils 25 Prozent steigen, was bei fünf Stunden 125 Euro und bei über neun 250 Euro pro Monat bedeutet hätte. Dazu war ein weiterer Anstieg bis 2027 um jährlich jeweils fünf Euro vorgesehen.
In Bohns Augen wäre das eine zu große Belastung für die Abensberger gewesen. So hätten Eltern, die ihre Kinder in eine Ganztagsgruppe geben, plötzlich 780 Euro mehr pro Jahr bezahlen müssen. Deshalb forderte er, pro Monat um lediglich zehn Euro zu erhöhen und auf weitere Steigerungen erst einmal zu verzichten.
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Eingangs der Debatte hatte Resch darauf hingewiesen, dass Abensberg seit fünf Jahren die Gebühren nicht mehr angehoben habe. In dieser Zeit hätten sich aber alleine die Löhne um 30 Prozent erhöht. Der Vorschlag der Verwaltung sei also nachvollziehbar. Dagegen befand Bohn, dass es bei den Kindergärten immer Defizite gebe, welche die Kommunen zu tragen haben. Kämmerer Andreas Poschenrieder hatte in der Sitzung das Defizit für 2023 auf 1,7 Millionen Euro beziffert.
Reinhard Handschuh (Wählervereinigung Sandharlanden, Holzharlanden und Schwaighausen) warb um Verständnis für die Erhöhung: „Die Personalkosten haben sich bei der Stadt in den vergangenen zehn Jahren fast verdoppelt.“ So gesehen reiche eine Erhöhung von lediglich zehn Euro, wie von Bohn angeregt, in seinen Augen nicht aus.
Richard Zieglmeier (Grüne) gefiel die Vorgehensweise nicht. So ist der Vorschlag der Verwaltung zuerst in einer Fraktionsführerbesprechung vorgestellt worden, bevor man ihn den Elternbeiräten präsentierte. Er fände es besser, über eine Erhöhung zuerst mit den Eltern zu reden.
Buchungskonzept in Arbeit
Fritz Zeilbeck (Landwähler Offenstetten) hält so ein Vorgehen eher für schwierig: „Wer zahlt schon freiwillig mehr?“ Resch hat am Vorgehen nichts auszusetzen. Es sei doch gut, wenn die Verwaltung politische Rückendeckung erfährt. Bohn stimmt dem zu. Die endgültige Entscheidung über die Gebühren fällt in einer der kommenden Stadtratssitzungen.
Auf ein wie von Bohn vorgeschlagen flexibles Buchungssystem werden Eltern in Abensberg noch warten müssen. Der Familienreferent bedauert es, dass Eltern, die nur für drei Tage einen Betreuungsplatz benötigen, eine volle Woche buchen müssen.
Resch sagte zu, an einem Konzept arbeiten zu lassen, bei dem das möglich ist. Allerdings glaube er nicht, dass dies bis zum kommenden Kindergartenjahr vorliegt.