Neue Details zu Asylunterkunft in Obertraubling: So lange sollen die Geflüchteten bleiben
Der Raum war rappelvoll: Selten dürfte eine Obertraublinger Gemeinderatssitzung so viele Zuhörer angezogen haben wie vergangenen Montagabend. Einziger Tagesordnungspunkt: die geplante Asylunterkunft im alten Edeka. Bürgermeister Rudolf Graß informierte das Gremium über alles, was bislang bekannt ist.
Wann werden die Flüchtlinge in die Asylunterkunft in Obertraubling einziehen?
Seit Montagnachmittag steht laut Bürgermeister Graß fest, dass definitiv Flüchtlinge in das alte Edeka-Gebäude an der Hauptstraße ziehen werden. Die Verträge seien inzwischen unterschrieben, so das Gemeindeoberhaupt. Wann genau die Flüchtlinge einziehen sollen, steht laut Graß noch nicht fest. Es stünden noch eine Reihe von Umbauarbeiten an. Der Vertrag beginne jedenfalls am 1. März. Laut Graß steht allerdings fest, dass der Mietvertrag am 28. Februar 2025 endet. „Er läuft also nur rund ein Jahr, dann ist das Gebäude anderweitig verplant.“
Wie viele Menschen ziehen in die Asylunterkunft in Obertraubling?
Die Zahl der Flüchtlinge war schon länger bekannt, jedoch sagte Bürgermeister Graß am Montagabend abermals, dass laut Landratsamt rund 100Menschen in das Gebäude ziehen werden. „Zu den Herkunftsländern können wir im Moment noch nichts sagen.“ Das Landratsamt habe hierzu noch keine Informationen von der Regierung der Oberpfalz. Klar sei allerdings, dass Personen kommen, die momentan im Ankerzentrum in Regensburg leben.
Wird es ein Sicherheitskonzept für die Unterkunft geben?
Bürgermeister Graß hat zum Thema Sicherheit beim Landratsamt nachgefragt, sagte er in der Sitzung des Gemeinderats. Von dort habe er erfahren, dass ein Sicherheitsdienst für die Unterkunft engagiert werden soll. „Es wird für das Objekt ein Sicherheitskonzept aufgestellt“, betonte Graß. Wie das Konzept im Einzelnen aussehen wird, ist noch nicht klar. Außerdem betonte Bürgermeister Graß: „Alles was außerhalb des Objektes liegt, ist im Zuständigkeitsbereich der Polizei.“
Wie werden die Geflüchteten betreut?
Laut Bürgermeister Graß wird der Landkreis versuchen, eine Projektleitung für die Unterkunft zu suchen. Darüber hinaus spielen laut Graß engagierte Gemeindebürger eine große Rolle. „Wir haben auch schon Anfragen von Ehrenamtlichen bekommen.“ In Bezug auf die Betreuung komme es allerdings auch ganz darauf an, welche Bedürfnisse die Geflüchteten haben, sagte Graß. Das hänge auch damit zusammen, wo die Menschen herkommen. Die Erfahrung habe allerdings gezeigt, dass die Geflüchteten zumeist bei kleineren Angelegenheiten Hilfe bräuchten. Beispielsweise beim Gang zu einer Bank, um ein Konto zu eröffnen.
Muss Gemeinderat die Unterkunft genehmigen?
Nein, das muss die Gemeinde nicht. Allerdings ist es laut Bürgermeister Graß so, dass es einer Nutzungsänderung bedarf. Über diese muss der Gemeinderat abstimmen – damit lässt sich die Unterkunft allerdings nicht verhindern, wie einige Fälle im Landkreis Regensburg in den vergangenen Wochen und Monaten gezeigt haben. Grundsätzlich bestehe auch die Möglichkeit, zu klagen, sagte Bürgermeister Graß. Die Erfahrung habe allerdings gezeigt, dass diese Klagen selten erfolgreich seien. Grundsätzlich entstünden der Gemeinde durch die Unterkunft nach derzeitigem Stand keine Kosten, so Graß.
Kommen weitere Flüchtlinge nach Obertraubling?
Der Landkreis Regensburg rechnet laut Bürgermeister Graß damit, dass jede Gemeinde rund zwei Prozent ihrer Einwohnerzahl an Flüchtlingen aufnimmt. In Obertraubling, das rund 9000 Bewohner hat, seien das ungefähr 200 Flüchtlinge. So viele Geflüchtete hat die Gemeinde bislang noch nicht aufgenommen. Auch mit der neuen Unterkunft werden die zwei Prozent noch nicht erreicht. Der Strom an Geflüchteten reiße jedenfalls nicht ab, sagte Graß. Darüber hinaus sei das Landratsamt stets auf der Suche nach neuen Unterkünften – auch in Obertraubling. Das heißt: Es ist durchaus möglich, dass auch in die Gemeinde weitere Flüchtlinge kommen. Konkrete Planungen dazu gibt es derzeit allerdings nicht.
Kritik an Vorgehen
Gegen Ende der Gemeinderatssitzung wurde es noch laut: Einige Anwesende äußerten ihren Unmut über die Unterkunft. Auch im Gremium selbst gab es kritische Stimmen. CSU-Gemeinderat Matthias Ruckdäschel sagte etwa, dass sich seine Fraktion mehr Transparenz gewünscht hätte. „Die Leute müssen vernünftig informiert werden. Erst dann kann man sich ein Bild machen.“ Er finde es jedoch gut, dass der Gemeinderat nun umfassend informiert worden sei. Ruckdäschel hatte vor der Sitzung einen großen Fragenkatalog an Bürgermeister Graß gesendet. Er sagte zudem, dass er es gut fände, wenn über die Nutzungsänderung im Gemeinderat abgestimmt werde. Graß stimmte dem zu. Man werde das mit dem Landratsamt besprechen, sagte der Bürgermeister.