Neue Vereinsführung des Kelheimer Orgelmuseums ruft Landgericht in Regensburg an
Die Schwierigkeiten um die Kelheimer Einrichtung erreichen eine neue Stufe. Der neue Vorstand des Fördervereins Orgelmuseum stellte beim Landgericht in Regensburg Antrag bei auf einstweilige Verfügung – „weil wir ausgesperrt werden“.
Vor gut einem Monat wählten die Mitglieder des Fördervereins Orgelmuseum eine neue Vorstandschaft (wir berichteten). Ein gutes Zeichen und so etwas wie ein Reset, das zumindest dachten sich viele Mitglieder. Doch die neu gewählten Köpfe laufen laut eigener Schilderung bei der Kirche gegen eine Mauer. Nun soll ein Antrag auf einstweilige Verfügung beim Landgericht in Regensburg helfen.
Seit Sommer war der Verein ohne Vorsitzenden. Zuletzt hatte es ohnehin nur mehr einen 2. Vorsitzenden gegeben. Dieser (Ludwig Birkl) legte mit Verweis auf eine zerrüttete Zusammenarbeit mit Kelheims Stadtpfarrer sein Amt im Juli „mit sofortiger Wirkung“ nieder.
Aber auch Pfarrer Reinhard Röhrner äußerte im Juli gegenüber unserer Zeitung viel Enttäuschung und sprach seinerseits vom schwierigen Miteinander. Dabei gibt es zahlreiche Probleme, die es für die Zukunft des Orgelmuseums zu lösen sind. Ein Nutzungsvertrag muss her. Auch die Frage, ob es wegen des Museums eine Brandmeldeanlage in der Kirche braucht, ist offen.
„Schlüssel sperrten nicht mehr“
Seit 18. Oktober hat der Förderverein wieder einen neuen ersten und zweiten Vorsitzenden, eine neue Schriftführerin und Kassierin sowie einen neuen ehrenamtlichen Museumsleiter. Allein die Engagierten können sich nicht daran machen, die lange Liste an Aufgaben anzugehen. Und auch keine regulären Tätigkeiten, wie die Abrechnung nach Saisonschluss Ende Oktober, erledigen, weil sie die Tür zur Franziskanerkirche, respektive zum Orgelmuseum, nicht mehr aufsperren können, so schildert es der neue 1.Vorsitzende Christian Hopfner.
Nicht nur er selbst ist bislang ohne Zugangschip, sondern auch bereits zuvor Engagierte, wie Museumswartin oder Kassierin. „Als sie am 30. Oktober die Abrechnung machen wollten, konnten sie das Museum nicht aufsperren, da beide Schlüssel nicht öffneten“, sagt Hopfner.
Er selbst wandte sich bereits Tage zuvor an den Pfarrer und bat um einen Schlüssel für sich, um sich im Museum ins Bild zu setzen, über das Inventar, aber auch um dort befindliche Unterlagen des Vereins sichten zu können oder „um zu sehen, ob etwa angesichts der Witterung Maßnahmen einzuleiten sind“, so Hopfner zu unserer Zeitung.
Seine erste Mail blieb laut ihm unbeantwortet. Auf weiteres Insistieren habe ihm der Pfarrer schließlich in einem persönlichen Gespräch gesagt, dass er ihm einen Schlüssel verweigere, weil er „kein Vertrauen“ zu ihm habe, sagt Hopfner. „Sachliche Gründe“, die dagegen sprächen, führte Reinhard Röhrner laut Hopfner ihm gegenüber nicht an.
Christian Hopfner: „Wir sind nicht im Wilden Westen“
„Seit Wochen laufe ich gegen eine Mauer. Es geht nicht um irgendetwas, es geht um eine öffentliche Einrichtung“, sagt der Kelheimer, der sich bereits in früheren Jahren (vor Röhrners Zeit in Kelheim) im Verein engagierte. „Wir sind nicht im Wilden Westen.“
Am 1. November habe er sich auch an den Finanzdirektor der Diözese gewandt. Doch außer einer Eingangsbestätigung und einer Nachfrage habe er nichts gehört, sagt Hopfner. „Keine Reaktion. Offensichtlich will man das Thema aussitzen.“
Vergangene Woche leitete Hopfner nun laut eigener Angabe für den Verein beim Landgericht in Regensburg Antrag auf einstweilige Verfügung ein, um Zutritt zum Museum zu erhalten. „Sonst ist April, die neue Saison beginnt, wir können nichts vorbereiten und keine offenen Fragen klären“, so Hopfner resigniert.
Landgerichtssprecherin bestätigt den Antragseingang
Ruth Koller, Sprecherin des Landgerichts in Regensburg, bestätigt, dass ein entsprechender Antrag eingegangen ist. „Entschieden wurde über diesen bislang nicht. Noch läuft eine Stellungnahmefrist.“ Nach deren Ablauf werde „in den nächsten Tagen über das weitere Verfahren entschieden“, so Koller.
Das sagt die Diözese Regensburg
Auch Jakob Schötz, stellvertretender Pressesprecher der Diözese, bestätigt den Antrag des Vereins. Fragen unserer Zeitung, warum etwa die Kirchenstiftung respektive der Stadtpfarrer der Vereinsführung den Zugang zur Franziskanerkirche verwehrt, beantwortet er mit Verweis auf das laufende Verfahren nicht. „Die juristische Bewertung soll nicht durch ein öffentliches Austragen gestört werden, daher werden wir aktuell zu dem Vorgang keine Stellungnahme abgeben.“
Viele Fragen sind offen: So hatte im August auch die Diözese verlauten lassen, dass es eine neue Vorstandschaft brauche, „um Probleme lösen und nicht vor sich herzutragen". Zudem war von Kelheims Stadtpfarrer immer wieder von sehr komplexen, zu lösenden Thematiken die Rede, die juristischen Sachverstands bedürften. Der neue 1. Vorsitzende ist Rechtsanwalt von Beruf.
Einstweilige Verfügung
ZPO: Wenn es schnell gehen muss, sind „Einstweilige Verfügungen“, das Mittel der Wahl. In Paragraf 935 Zivilprozessordnung heißt es: „Einstweilige Verfügungen (...) sind zulässig, wenn zu besorgen ist, dass durch eine Veränderung des bestehenden Zustands die Verwirklichung des Rechts einer Partei vereitelt oder wesentlich erschwert werden könnte.“
Eilverfahren: Es handelt sich dabei um vorläufige Entscheidungen in einem gerichtlichen Eilverfahren. Wenige Tage nach Beantragung können diese erlassen werden.