So steht es um den Naturfriedhof Schlosswald in Nittenau
Vom Normalbetrieb ist der Nittenauer Naturfriedhof auch nach mittlerweile zweieinhalb Jahren Vertragsstreitigkeiten weit entfernt. Die Stadt und die Schlosswald GmbH haben zwar versucht, sich außergerichtlich zu einigen – doch das ist offenbar nicht gelungen.
Rückblick: Im März 2021 war es zwischen der Stadt und Jürgen Kölbl, dem Geschäftsführer der Schlosswald GmbH, zum großen Knall gekommen: Aus dem Rathaus erreichte Kölbl damals die Mitteilung, dass man den Vertrag mit ihm kündigen wolle. Die Stadt ist seit 2015 offiziell Trägerin des Naturfriedhofs, mit der Schlosswald GmbH hatte sie damals einen Dienstleistungsvertrag geschlossen.
Kritik am Dienstleistungsvertrag
Aus Sicht der Stadt wurde die Kündigung des Vertrags nötig, als der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) routinemäßig die Jahresrechnungen 2014 bis 2018 der Stadt Nittenau überprüfte – und in diesem Rahmen auch den Dienstleistungsvertrag mit der Schlosswald GmbH unter die Lupe nahm. Das Ergebnis dieser Überprüfung sorgte im Rathaus für einige Aufregung: Der Prüfungsverband habe Ungereimtheiten im Vertrag festgestellt und unter anderem die fehlende Ausschreibung im Vorfeld und die Gebührenkalkulation moniert.
Seitdem sind zweieinhalb Jahre ins Land gegangen – und immer noch ist die Lage verfahren: Aufgrund der Vertragskündigung dürfen auf dem Naturfriedhof keine neuen Grabstellen mehr vergeben werden. Beisetzungen können nur noch auf Plätzen stattfinden, die bereits vor der Vertragskündigung der Stadt reserviert wurden.
Rückkehr zum Normalbetrieb?
Ende des Jahres 2022 hatte man aus Gesprächen mit den Beteiligten zumindest einen Funken Hoffnung auf eine zeitnahe Lösung heraushören können. Es seien außergerichtliche Gespräche geplant, um „früher wieder in einen Normalbetrieb einsteigen zu können“, kommentierte damals Bürgermeister Benjamin Boml (FW) eine Nachfrage.
Kommunikation zwischen den beiden Parteien gab es zwar, doch diese ist mittlerweile offenbar zum Erliegen gekommen. Er habe seit Februar 2023 von der Stadt Nittenau „nichts mehr gehört“, sagt Kölbl. Er hoffe darauf, dass das Verwaltungsgericht in Regensburg nun bald einen Verhandlungstermin festsetze. Denn die Entscheidung über die Klage der Schlosswald GmbH, die von der Stadt die Auszahlung von Friedhofsgebühren fordert, steht immer noch aus.
Laufendes Gerichtsverfahren
Auf Nachfrage der Mittelbayerischen über den aktuellen Stand in Sachen Naturfriedhof heißt es aus dem Rathaus: „Sobald es neue Informationen gibt, die öffentlich kommuniziert werden können, wird die Stadt Nittenau diese weitergeben.“ Mehr könne man aufgrund des laufenden gerichtlichen Verfahrens aktuell nicht mitteilen. Seitens der Stadt bestehe „grundsätzlich Gesprächsbereitschaft“. Voraussetzung dafür sei „eine adäquate Gesprächsgrundlage, die gegeben sein muss“. Man sei darüber hinaus als Träger „mit allen erforderlichen Stellen in regelmäßigem Austausch, um die reibungslose Abwicklung des Betriebs des Naturfriedhofs zu gewährleisten“.
