Ist beim Naturfriedhof-Streit in Nittenau eine Einigung in Sicht?

Von Cornelia Lorenz · 27. Dezember 2022 um 15:00

Seit bald zwei Jahren stören Vertragsstreitigkeiten die Ruhe am Naturfriedhof in Nittenau. Zahlreiche Gespräche zwischen der Stadt und Jürgen Kölbl von der Schlosswald GmbH brachten bislang kein Ergebnis. Doch nun gibt es Anlass zur Hoffnung.

Seit 2015 ist die Stadt Nittenau offiziell Trägerin des Naturfriedhofs Schlosswald. Doch aus Sicht der Stadt taten sich hinter den Kulissen Probleme auf, als der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) routinemäßig die Jahresrechnungen 2014 bis 2018 der Stadt Nittenau überprüfte – und somit auch den Dienstleistungsvertrag mit der Schlosswald GmbH. Das Ergebnis dieser Überprüfung sorgte im Rathaus für einige Aufregung: Der Prüfungsverband habe Ungereimtheiten im Vertrag festgestellt und unter anderem die fehlende Ausschreibung im Vorfeld und dieGebührenkalkulation moniert.

Im März 2021 kündigte die Stadt Nittenau den Vertrag mit der Schlosswald GmbH

Das führte im März 2021 schließlich zum großen Knall: Die Stadt Nittenau teilte mit,den Vertrag mit der Schlosswald GmbH außerordentlich zu kündigen. Geschäftsführer Kölbl fiel damals aus allen Wolken. Im Gespräch mit der Mittelbayerischen sprach er davon, vor einem Scherbenhaufen zu stehen, sein Lebenswerk sei in Gefahr. Denn seit der Kündigung darf Kölbl auf dem Naturfriedhof keine neuen Grabstellen mehr vergeben. Beisetzungen kann er somit nur noch auf Plätzen durchführen, die Kunden bereits vor der Vertragskündigung durch die Stadt reserviert hatten.

Lange Zeit schienen die Fronten zwischen der Stadt und Kölbl verhärtet. Es gab zwar Gespräche zwischen den Parteien – die letztlich aber ohne konkrete Ergebnisse blieben. Darüber hinaus ist auch noch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Regensburg ausständig: Bei der Klage der Schlosswald GmbH, die von der Stadt Nittenau die Auszahlung von Friedhofsgebühren fordert, ist noch keine Lösung in Sicht.

Doch nun hat es kürzlich ein neues Gespräch zwischen Vertretern der Stadt und der Schlosswald GmbH gegeben. „Mein Wunsch wäre es, schnellstmöglich zu einer Lösung zu kommen“, kommentierte Bürgermeister Benjamin Boml (FW) auf Nachfrage. Weil ein Verhandlungstermin bei Gericht noch nicht bekannt sei und es auch nicht absehbar sei, wann es zur Verhandlung komme, seien außergerichtliche Gespräche ein Weg, um am Friedhof „früher wieder in einen Normalbetrieb einsteigen zu können“, so Boml.

„Sondierungsgespräche“ soll es auch im neuen Jahr geben

Auch Kölbl bestätigte, dass die Stadt auf ihn zugekommen sei, um „Sondierungsgespräche“ zu führen. Im neuen Jahr solle es bald einen weiteren Termin geben. Er hoffe, dass die „massiven Beeinträchtigungen“, unter denen der Friedhof seit fast zwei Jahren zu leiden habe, bald ein Ende finden. Wie genau das passieren könnte, müssten die kommenden Gespräche zeigen.