Hiobsbotschaften: In Schwarzhofens Haushalt klafft ein riesiges Loch – Baumarkt schließt
Von den Gemeindefinanzen bis zur Schließung eines Baumarkts reichte die Liste an schlechten Nachrichten, mit der Bürgermeister Maximilian Beer (CSU) die an sich gute Stimmung in der jüngsten Sitzung des Marktrates deutlich trüben musste.
Wegen einer Umsatzsteuerrückzahlung muss unter anderem die Sanierung der Grundschule noch weiter gestreckt werden. Die Tagesordnung versprach am Montag eigentlich einen entspannten Sitzungsverlauf. Neben den üblichen Regularien waren dort drei Bauanträge aufgelistet, ein vierter wurde kurzfristig aufgenommen, nachdem der Rat vollzählig anwesend war. Allen vier erteilten die Mitglieder einstimmig ihr gemeindliches Einvernehmen.
Den ersten Diskussionspunkt stellte Josef Fink (CWG) in den Raum. Er wollte wissen, inwieweit die Gemeinde über die Schließung des Baumarkts in Uckersdorf informiert sei. Hintergrund war, dass sich das Gremium bereits vor der Pandemie intensiv mit den Plänen zur Erweiterung der Geschäftsräume und dem Bau mehrerer Wohneinheiten beschäftigt hatte. „Seitens der Gemeinde haben wir alles unternommen, um das Vorhaben zu unterstützen“, erklärte Beer, meinte aber auch, offiziell sei die Gemeinde nicht unterrichtet worden.
Er rief noch einmal das Verfahren Erinnerung, das einer Änderung des Flächennutzungsplanes und der Aufstellung eines Bebauungsplans bedurfte. Diese seien von der Regierung der Oberpfalz aus landesplanerischen und Gründen der Raumordnung kategorisch abgelehnt worden. Selbst in persönlichen Gesprächen sei der Bestandsschutz nicht anerkannt worden.
Gemeinde über Schließung nicht informiert
Landrat Thomas Ebeling (CSU) habe daraufhin entschieden, das Vorhaben über einen normalen Bauantrag zu regulieren. Der Unternehmer hätte dazu noch einige Dinge nachreichen müssen. Ob dies erfolgt sei oder nicht, sei ihm nicht bekannt, so der Bürgermeister. Eine Rücknahme des Bauantrags läge jedenfalls nicht vor. Wenn die Schließung nun der Sachstand sei, habe es nicht an der Gemeinde oder dem Landratsamt gelegen, die sich intensiv dafür eingesetzt hätten.
Die zweite Hiobsbotschaft verbreitete Beer selbst. Sie betraf den aktuellen Haushalt, in dem 900 000 Euro Gewerbesteuereinnahmen eingeplant waren. Allerdings hätten rund 350.000 Euro Gewerbesteuervorauszahlungen wieder zurückerstattet werden müssen. Dass es hier Einbrüche gegeben habe, sei das Ergebnis der Preissteigerungen für Rohmaterialien und Energie, welche die Gewinne der Unternehmen schmälerten. Für Gemeinden bedeute dies, dass Ausgaben, die dadurch nicht mehr gedeckt seien, sofort zu sperren seien. Glücklicherweise sei noch eine Nachzahlung in Höhe von 200.000 Euro eingegangen. Ansonsten hätte das „Haushaltsloch“ sogar über 500.000 Euro betragen.
Dadurch sei es zumindest möglich, die dringend anstehenden Aufträge in der nichtöffentlichen Sitzung zu vergeben. Die Folge sei allerdings, dass einige Positionen des Schulausbaus auf 2024 und darauf folgende Jahre verschoben werden müssten.
Zugang zum Steg wurde gesperrt
Schließlich informierte der Bürgermeister noch darüber, dass der Markt den Zugang zu einem privaten Holzsteg über einen Werkskanal neben der Schwarzach in Meischendorf gesperrt habe. Das Problem sei, dass die Fläche vor dem Steg der Gemeinde gehöre und sie haften müsste, falls jemand darauf zu Schaden kommen würde.
Tatsächlich habe sich bereits jemand gefunden, der die Fläche pachten und den Steg dann mit einer verschließbaren Tür versehen würde. Der Eigentümer müsste dann ebenfalls einen Schlüssel erhalten.
