Kosten-Explosion bei Regensburger Theaterspielstätte: Was wird aus Velodrom-Sanierung?
Während Regensburgs Politiker zum Sparen aufgerufen sind, zeichnet sich eine Debatte über ein teures Sanierungsprojekt ab: Laut neuer Prognose kostet die Sanierung des Velodroms viel mehr als bisher gedacht.
An diesem Samstag kommen die Mitglieder der Rathaus-Koalition in der Gaststätte Hubertushöhe zusammen. Allerdings nicht zu einem gemütlichen Treffen im Biergarten, sondern zu einer mühsamen Vorbesprechung des neuen Investitionsprogramms (IP). Mühsam vor allem deshalb, weil der Rotstift Regie führen wird. Es geht darum, Projekte zu streichen oder zumindest zu schieben.
Diese Vorgabe hat Wirtschafts- und Finanzreferent Georg Barfuß der Koalition schon vor einigen Wochen gemacht. Obwohl die städtischen Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommensteuer in jüngster Zeit hervorragende Werte aufwiesen und auch künftig auf hohem Niveau erwartet werden, ist Sparen angesagt.
Von 26 auf 50 Millionen Euro
Dies gilt umso mehr, seit auf der Ausgaben-Seite kürzlich zwei ebenso dicke wie unausweichliche Brocken hinzugekommen sind: Wegen der Tarifeinigung im Öffentlichen Dienst hat die Stadt in diesem und im nächsten Jahr Mehrausgaben in Höhe von 21 Millionen Euro zu schultern, der Bau einer Grundschule auf dem Areal der Prinz-Leopold-Kaserne wird inklusive Hort bis zu 55,5 Millionen Euro kosten.
Wo also sparen? Werden am Ende längst beschlossene Projekte wie beispielsweise die Mobilitätsdrehscheibe (18 Millionen), das „Chancenhaus“ für Obdachlose (6 Millionen) oder die Sanierung des Dultplatzes (8 Millionen) erneut in die Warteschleife bugsiert? Vor der Klausur am Samstag traut sich diesbezüglich kein Koalitionär aus der Deckung:
Verschiebung auf die lange Bank droht
„Bislang fehlen noch wichtige Entscheidungsgrundlagen, um konkrete Aussagen tätigen zu können“, sagt etwa SPD-Fraktionschef Thomas Burger. Nur zur Priorisierung lässt er sich entlocken: „Die Bereiche Bildung, Soziales und Verkehrswende besitzen bei der SPD-Fraktion bekanntlich einen sehr hohen Stellenwert.“
Einem prominenten Vorhaben, das bislang noch gar nicht im IP stand, könnte derweil die Verschiebung auf die sprichwörtliche lange Bank drohen. Es geht um die Sanierung des Velodroms, die im Frühjahr 2020 zum bislang letzten Mal auf der Tagesordnung des Kulturausschusses stand. Kalkuliert wurde damals mit Kosten in Höhe von 26 Millionen Euro.
Betrag hat sich verdoppelt
Am Montag vergangener Woche wurden die Mitglieder des Gremiums in der derzeit geschlossenen Theaterspielstätte über den aktuellen Stand informiert. Die bei diesem nichtöffentlichen Termin verkündete Hiobsbotschaft, die keiner der Beteiligten bestätigt, aber auch nicht dementiert, lautet: Der Betrag hat sich auf gut 50 Millionen Euro verdoppelt.
Eine Debatte über die planmäßige Durchführung dieser Sanierung zeichnet sich daher bereits ab. So sagt zum Beispiel Kulturausschuss-Mitglied Kathrin Fuchshuber (CSU), bei dem Termin im Velodrom selbst verhindert: „Das wird eine Riesen-Diskussion werden.“ Ihre persönliche Meinung ist, dieses Projekt „schlimmstenfalls zurückzustellen“, denn: „„Zunächst sind immer die Pflichtaufgaben dran, erst dann kommt die Kür. Außerdem funktioniert das Antoniushaus super.“
Opposition gegen Aufschub
Stefan Christoph von den oppositionellen Grünen will das so nicht stehen lassen. Zwar gefällt auch ihm die Ausweichspielstätte im Stadtosten, aber er wendet ein: „Aus haushaltspolitischer Sicht darf man nicht vergessen, dass auch für das Antoniushaus Kosten anfallen. Wir zahlen da Miete.“
Außerdem sei das Velodrom bereits einmal aus dem IP gestrichen worden – einen weiteren Aufschub sieht Christoph daher kritisch. Joachim Wolbergs äußert sich im aktuellen Podcast der Brücke-Fraktion ganz ähnlich. Die Sanierung müsse schnellstmöglich erfolgen, fordert er. „Das darf sich nicht noch weiter nach hinten rausziehen.“
Für Christoph ist die Velodrom-Sanierung ein Musterbeispiel für die Frage „Was kann ich mir als Stadt noch leisten?“. Sie wird künftig wohl oft gestellt werden.