Regensburg: Grünen-MdB brüskiert Gastronomen – Showdown im Jahnstadion
Wie viel Energie in den Gastronomen der Region steckt, bekam MdB Stefan Schmidt (Grüne) schon am Nachmittag vor seinem Auftritt beim Oberpfälzer Powertag des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes (BHG) am Dienstag zu spüren – und das nicht auf die angenehme Art.
86 Betreiber von Restaurants, Bars und Hotels in der Region unterzeichneten am Montag einen Offenen Brief, mit dem sie Schmidt für eine Rede vor dem Bundestag aus dem März kritisieren. Das Pikante: Einige der Unterzeichner werden am Dienstag im Publikum sitzen, wenn Schmidt beim BHG im Jahnstadion spricht.
Die Liste der Unterzeichner liest sich wie das Branchenverzeichnis der Gastronomie: Andy Meier von der Historischen Wurstkuchl, Max Reichinger vom Kneitinger am Arnulfsplatz, Muk Röhrl von der Gaststätte Röhrl, Helmut Schwögler von Schwöglers Restaurant und Catering GmbH, Anton Sperger vom Spitalgarten, aber auch Kathrin Fuchshuber vom Hotel Münchner Hof, die Familie Birnthaler vom Goliath am Dom oder Anette Ebmeier vom Orphée und der Bodega gehören dazu. Sie schreiben, wegen Schmidts Rede Wut, Hoffnungslosigkeit und Ohnmacht gegenüber der Politik zu empfinden. Weiterhin fordern sie den Abgeordneten dazu auf, seine Meinung zur Mehrwertsteuer zu überdenken und sich dafür einzusetzen, dass der momentan befristet reduzierten Satz von sieben Prozent nicht wieder auf 19 Prozent angehoben wird.
Bier für acht Euro?
In der Rede aus dem März, die noch auf Facebook kursiert, bezeichnete Schmidt die Idee, die momentan reduzierte Mehrwertsteuer zu entfristen, als eine Geldspritze für eine einzelne Branche, die allein dieses Jahr mit 3,3 Milliarden Euro zu Buche schlagen werde. „Ist es geboten, auf diese Einnahmen zu verzichten? Können wir uns das überhaupt leisten?“, fragte Schmidt. Beide Fragen könne er guten Gewissens nicht mit ja beantworten. Darauf reagieren die unterzeichnenden Wirte nun im Vorfeld des Powertags mit dem Brief. Sie klagen: Die Mehrwertsteuer zu erhöhen und dies an die Kunden weiterzugeben, würde bedeuten, dass ein Schnitzel mittags bald über 20 Euro kosten werde, ein Bier mindestens acht Euro und ein Stück Kuchen nicht unter sechs Euro. Allerdings würden viele Gastronomen dies auch gar nicht an die Kundschaft weitergeben, sondern sich selbst weiter einschränken. Sollte die Mehrwertsteuererhöhung so kommen, bedeute das auch, dass sich immer weniger Menschen einen Besuch in einer Gastronomie leisten können, befürchten die Unterzeichner. Die Gesellschaft würde dadurch nur noch mehr in arm und reich gespalten, und den rechten Rändern noch mehr Zulauf gegeben werden. Nur die dauerhafte Entfristung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes werde den Unternehmern die Möglichkeit geben, steigende Belastungen wie Energie, Personalkosten, Index-Mieten und Einkaufspreise abzufangen, schreiben sie.
Showdown im Jahnstadion
Schmidt sagt auf Nachfrage, überrascht über diesen Brief zu sein und ihn auch als einseitig zu empfinden. Er habe damals zu einem Antrag der Union gesprochen, den die gesamte Koalition skeptisch sehe. Als Tourismuspolitiker könne der die Forderung nachvollziehen und hege sogar Sympathien dafür. „Allerdings brauchen wir auch einen durchfinanzierten Haushalte“, sagt er. Zudem beklagt er Unwahrheiten in dem Brief. „Das Bier wird nicht teurer, das ist eh schon bei 19 Prozent Mehrwertsteuer“, sagt er. Umso gespannter sei er auf den Austausch mit den Gastronomen am Dienstag.