Erste Stadtratssitzung in Kelheim glich einer Achterbahnfahrt der Gefühle
Die neue dritte Bürgermeisterin wird geherzt und gefeiert. Kelheims bisheriger Bürgermeister Christian Schweiger (CSU) will nicht verabschiedet werden. Die FW und neuer Bürgermeister Dennis Diermeier brauchen eine Portion Coolness. Denn andere demonstrierten ihre Mehrheit(en).
Kaum ganz offiziell im Amt bekam Kelheims neuer Bürgermeister Dennis Diermeier (FW) politischen Gegenwind im neuen Stadtrat zu spüren. Sein Vorgänger Christian Schweiger (CSU) brachte einige Male stellvertretend für mehrere Fraktionen alternative Vorschläge für Referenten und weitere Posten in Zweckverbänden ein. Mit teils deutlichen Mehrheiten gingen sie durch. Auch verabschiedet werden wollte Schweiger von Diermeier nicht. „Ich bin ja noch da“, meinte der 50-Jährige und verweigerte Urkunde, Geschenk oder lobende Worte vom politischen Kontrahenten, der ihn mit nur mit zehn Stimmen Vorsprung im Amt abgelöst hatte.
Große positive Emotionen rief dagegen die Wahl der neuen 3. Bürgermeisterin hervor. Nicht nur viele Stadträte herzten diese. In einer Sitzungspause schlossen sich auch viele Kelheimer, die die konstituierende Stadtratssitzung verfolgten, an.
Als älteste Stadträtin hatte Christiane Lettow-Berger (Grüne) Dennis Diermeier vereidigt und ihm die Amtskette umgehängt. Sie wünschte ihm „nachhaltige Ideen, viel Gelassenheit, gute Nerven und viel Erfolg“.
Zwei Frauen vertreten Bürgermeister Diermeier
Wenige Minuten später war Diermeiers Contenance dann auch schon gefragt. Nicht bei der Vereidigung der sieben neuen Stadträte. Auch nicht bei der Wahl seines ersten Stellvertreters. Mit 20 Stimmen wurde Johanna Frischeisen (CSU) zur 2. Bürgermeisterin gewählt (eine Stimme war ungültig, eine entfiel auf Bernhard Fischer (CSU), drei auf Stephan Schweiger (SPD).
Diermeier merkte bei der Wahl seines zweiten Stellvertreters an, dass er „vor der Sitzung eine Veränderung“ zu zuvor Abgesprochenem „verspürte“. Er schlug Hacer Aslan (SPD) vor, AfD-Stadträtin Kathrin Preisner ihre Parteikollegin Daniela Krüger. Ergebnis: 13 Stimmen, die gerade nötige Mehrheit bei 25 möglichen Stimmen gingen an Kelheims frühere Festkönigin. Drei Stimmen erhielt Krüger, weitere drei Stephan Schweiger (SPD), jeweils eine Stimme ging an Tobias Rott (FW), Bernhard Fischer, Thomas Müller, Christian Schweiger (alle CSU), Daniel Elsner (Grüne) und Simon Köglmaier (AfD).
Noch vor der Vereidigung gratulierten die Stadtratskollegen der neuen 3. Bürgermeisterin Hacer Aslan, die vor zehn Jahren Kelheims Festkönigin gewesen war. Damit stehen erstmals zwei Bürgermeisterinnen Kelheims Stadtoberhaupt zur Seite. So mancher fand, dass es „Zeit dafür“ sei. In einer Sitzungspause herzten auch viele Kelheimer, die die erste Stadtratssitzung in der Turnhalle der Grundschule Hohenpfahl verfolgten, die 31-jährige Bankerin. Die zeigte sich überrascht, freute sich aber sehr auf die neue Aufgabe.
Als der Tagesordnungspunkt „Verabschiedung“ an der Reihe war, erklärte der bisherige Bürgermeister Christian Schweiger, dass er in den vergangenen Wochen viel „Dank aus Verwaltung und Bevölkerung“ erhalten habe, „das reicht mir völlig“. Auf die Verabschiedung hier wolle er verzichten. „Komische Sachen mag ich nicht so gerne.“ Das akzeptiere er natürlich, antwortete Diermeier und verabschiedete wie geplant sieben Stadträte und einen Ortssprecher (s. Artikel unten).
„Retourkutsche könnte man das nennen“
Auch bei einigen weiteren Punkten zeigte sich, dass einige Stadträte bzw. Fraktionen wohl „ein Zeichen setzen“ wollten. Der neue Bürgermeister, der laut eigenem Bekunden viel auf Gemeinsamkeit legen will, bekam zu spüren, wie es um Mehrheiten im neuen Gremium bestellt sein könnte. So ging weder ein Klima- und Umweltreferent aus den Reihen der FW (Thomas Häckl jun.) durch, noch FW-Fraktionschef Ludwig Birkl als Mitglied im Verbandsrat im Zweckverband der Kreissparkasse noch als Diermeiers Stellvertreter dort. Dazu wurde letztlich Stadtratsneuling Michael Zenger (JL) gewählt. Auf Ankündigung von Christian Schweiger brachten CSU, Grüne, SPD, Kelheimer Mitte mit oder ohne JL ihrerseits Gegenvorschläge ein, die zum Ziel führten. „Retourkutsche könnte man das nennen“, merkte ein Sitzungsbesucher trocken an.
Seine Rede zum Amtsantritt werde er nicht ändern, sagte Diermeier am Ende des öffentlichen Teils. Auch wenn „a bissl was anders war, als selbst noch eineinhalb Stunden vor der Sitzung“. Er lasse seine Hand ausgestreckt, so der 35-Jährige. Mit „großer Dankbarkeit und großem Respekt“ nehme er sein Amt an. Dem in diesem Moment nicht anwesenden Christian Schweiger dankte er denn auch für dessen Einsatz. Er wünsche sich einen offenen Stil, so Diermeier. Am Ende zähle, „was wir gemeinsam erreichen“. Er wolle neue Wege gehen, unter anderem Stadtratssitzungen auch in den Ortsteilen abhalten und „Entscheidungen transparenter machen“. Am Ende gab es Applaus – aber nicht von allen an den Stadtratstischen.
Mehrheiten waren für die Freien Wähler nicht so leicht zu bekommen
• Referenten: Statt bislang vier gibt es künftig sechs Referenten im Stadtrat: Integration (Christiane Lettow-Berger/Grüne), gewählt mit 22 Stimmen, Inklusion (Maria Meixner (SPD) einstimmig, Kultur (Florian Flotzinger/CSU) mit 16 Stimmen, Sport und Ehrenamt (Stephan Schweiger/SPD) einstimmig, Klima und Umwelt (Daniel Elsner/Grüne) mit 14 Stimmen (nachdem Thomas Häckl jun. von den FW mit 11:14 Stimmen abgelehnt worden war), Kinder und Jugend (Michael Zenger/Junge Liste) einstimmig.
• Kreissparkasse: Bei der Besetzung der Sitze im Verbandsrat des Zweckverbands Kreissparkasse fiel zunächst FW-Fraktionschef Ludwig Birkl (11:14) durch. Gewählt wurden Josef Pletl (16:9), Johanna Frischeisen (18:7) und auf Vorschlag von CSU, Grünen, SPD und Kelheimer Mitte Florian Laußer (14:11). Als Stellvertreter Diermeiers fiel Birkl erneut durch (12:13). Zu dem wurde Michael Zenger (JL) mit 17:8 gewählt, weitere Stellvertreter sind Maria Meixner (16:9), Stephan Schweiger (24:1), Daniel Elsner (15:10).