Mehr als der Hälfte von Regensburg ist egal, wer regiert – Experte über mögliche Gründe
Etwas mehr als der Hälfte der Regensburger ist es egal, wer Oberbürgermeister ist. Diese Erkenntnis drängt sich mit Blick auf die Wahlbeteiligung auf. Dem vorläufigen Endergebnis zufolge gaben nur 46,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab – 53,7 Prozent der Leute gingen also nicht zur Wahl. Was ist da los? Eine Nachfrage beim Regensburger Politikwissenschaftler Simon Bein.
Bein ist Lehrstuhlvertretung am Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft mit Schwerpunkt Europa am Institut für Politikwissenschaft an der Universität Regensburg. „Die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen ist immer niedriger als bei Wahlen auf Bundesebene“, sagt Bein. Dabei gebe es durchaus gute Nachrichten: „Im ersten Durchgang am 8. März lag der Wert bayernweit sogar mehr als vier Prozent über dem Wert von 2020.“ Eine Beteiligung auf kommunaler Ebene rund um die 50 Prozent sei also nicht außergewöhnlich. „Der Trend geht eher wieder nach oben.“ Bei Stichwahlen seien Prognosen über die Beteiligung „extrem schwierig“.
Bleiben die Regensburger AfD-Wähler bei der Stichwahl daheim?
„Die Mobilisierung hängt stark von der Konstellation ab, welche Parteien gegeneinander antreten und wie sich die Wählerinnen und Wähler der im ersten Durchgang unterlegenen Kandidaten entscheiden.“ Bein erinnert daran, dass in Regensburg viele linke und mittige Parteien eine Wahlempfehlung für den SPD-Kandidaten Thomas Burger ausgesprochen hätten. „Das könnte eine gewisse Gegenmobilisierung zur CSU bewirkt haben.“ Beins Vermutung: „Diejenigen, die bei der Stadtratswahl die AfD gewählt haben, sind möglicherweise bei diesem ‚klassischen‘ Duell zwischen CSU und SPD in der Stichwahl nicht mehr wählen gegangen.“
Aber: Was bringen eigentlich Wahlempfehlungen? Dazu, so Bein, gebe es keine gesicherten Befunde. „Eine größere Mobilisierung bei Stichwahlen insgesamt könnte meines Erachtens dadurch bewirkt werden, dass eindeutige programmatische Alternativen gegenübergestellt werden, die von der Besetzung des OBs abhängen.“ Die Parteibindung nehme ab und die Menschen wollten kurzfristig überzeugt werden.
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Am Ende müsse Burger aber nun in einem zersplitterten Stadtparlament regieren, was den Handlungsspielraum wiederum stark begrenzt, sagt Politikwissenschaftler Bein. „Die Parteien, die eben noch Stichwahlkampf geführt haben, müssen und sollen dann ja vertrauensvoll zusammenarbeiten.“