Warum der Staatsanwalt am 18. Dezember in Cham bei „Snus“ volle Härte zeigte
Die Aktion am 18. Dezember hat in Cham großes Aufsehen erregt. Auffällig war an diesem Donnerstagvormittag vor allem die Blockade einer Chamer Tankstelle durch drei VW-Busse und Einsatzkräfte der Polizei.
Kurz darauf stellte sich heraus, dass die Staatsanwaltschaft Durchsuchungen an insgesamt fünf Tankstellen sowie Privatwohnungen in Cham, Neutraubling und Regensburg angeordnet hatte. Gefahndet wurde nach illegalen Tabakerzeugnissen („Snus“)und Nikotinsalzen (Nicotine Pouches). Bei Snus handelt es sich um tabakhaltige Nikotinbeutel. Nicotine Pouches enthalten ein Pulver, in dem sich unter anderem Nikotinsalze befinden, aber kein Tabak.
Antwort auf Fragen aus dem Netz
Im Netz hatte das zu etlichen Bemerkungen geführt, in denen das Durchgreifen der Staatsanwaltschaft als überzogen angesehen wurde. Auf unsere Nachfrage hat nun der stellvertretende Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Regensburg mitgeteilt, dass die Ermittlungen noch in vollem Gange seien und deswegen noch keine Ergebnisse vorliegen. Staatsanwalt Thomas Schug rechtfertigte den Umfang der Untersuchungen: Handel und Inverkehrbringen von „Snus“ seien laut Tabakerzeugnis-Gesetz strafbar. Dasselbe gelte für Nicotine Pouches auf der Grundlage des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB).
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Bei der Tankstelle in Cham sei die Durchsuchung erforderlich gewesen zum Auffinden von Beweisen.