Zur Krankenhausreform: Unvermeidbar
Eine Reform der Reform bedeutet selten Fort-, sondern meistens Rückschritt. Im Fall der Krankenhausreform dreht Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) nun das Gesetz von Amtsvorgänger Karl Lauterbach (SPD) zurück. Der „verbesserte“ Entwurf sorgt dafür, dass dringende Anpassungen aufgeschoben werden, etwa die Definition von Leistungsgruppen, die zu stärkerer Spezialisierung von Häusern und damit zielgerichteter Versorgung führen sollen. Zudem werden den Ländern mehr Freiheiten gegeben, um den Erhalt versorgungsrelevanter Kliniken in der Fläche zu sichern. Dabei sagt Warken selbst, dass Krankenhäuser schließen werden. Nicht alle können gerettet werden.
Warum dann aber aufschieben, was unvermeidbar ist? Natürlich will kein Kommunalpolitiker verantwortlich sein für die Schließung „seiner“ Klinik. Gesamtgesellschaftlich werden jedoch alle Beitragszahler dafür die Rechnung zahlen – ohne dafür mehr Qualität zu bekommen. Diese Reform ist keine Lösung, sondern nur wie ein Pflaster auf einem unheilbaren Patienten.