„Schockmoment“: So reagieren Regensburgs Abgeordnete auf Extrarunde bei Kanzlerwahl
Um kurz nach 10 Uhr steht die historische Wahl-Schlappe für Friedrich Merz und die Koalition aus CDU/CSU und SPD fest– noch nie fiel ein Kanzler nach Einigung in Koalitionsverhandlungen im ersten Wahlgang durch. Um 11.01 Uhr hastet Carolin Wagner (SPD) zurück in ihr Büro, über das Telefon sind ihre schnellen Schritte zu hören. Es eilt, die Lage ist zunächst unübersichtlich. Auch die vier Regensburger Abgeordneten hat die fehlende Mehrheit im ersten Wahlgang durch die Bank überrascht.
„Es war kein Bauchgrummeln da“, beschreibt Wagner die Stimmung in der SPD-Fraktion in den Stunden vor der Abstimmung im Bundestag. „Es ist alles Stein für Stein gebaut worden.“ Per Mitgliederbefragung haben sich die Sozialdemokraten von der Basis grünes Licht für die Regierungsbeteiligung abgeholt. Mit fast 85 Prozent Zustimmung fiel die Befragung überdeutlich aus.
SPD ist mit sich im Reinen, sagt Wagner
„Für uns in der SPD-Fraktion ist klar, dass wir hinter dieser Wahl standen und stehen“, sagt Wagner. Auch sie habe „natürlich“ für Merz gestimmt, obwohl sie sich in den vergangenen Jahren immer wieder an der Union rieb. Über die zunächst geplatzte Wahl zum Kanzler sei sie „absolut verwundert“. Am Montag habe Merz die SPD-Fraktionssitzung besucht, berichtet Wagner. Es habe wenige Wortmeldungen gegeben, aber: „Ich habe ihm gesagt, dass ich alles andere als begeistert war, wie er die Opposition über die vergangenen drei Jahre geführt hat.“
Der Ärger des Peter Aumer
Peter Aumer (CSU) zeigt sich „verärgert, dass es Kollegen gibt, die den Ernst der Lage nicht begreifen und ihm nicht gerecht werden“. Innerhalb der Fraktion sei der Applaus für Friedrich Merz nach der Nicht-Wahl „überwältigend groß“ gewesen, der Rückhalt für den designierten Kanzler sei in der Fraktion „eindeutig“. Aus welchem Lager kommen also die Abweichler? „Die Debatte ist müßig“, sagt Aumer. Wichtig sei gewesen, schnell eine funktionierende Regierung unter Merz'scher Führung zu bilden. Denn: „Das ist auch ein fatales Zeichen nach draußen.“ Beim zweiten Wahlgang am Nachmittag erhielt Merz mit 325 Stimmen die nötige Mehrheit als Bundeskanzler.
Schießl (AfD) hat sich Bundestag anders vorgestellt
Ob dieser historischen Verwerfungen bewertet Carina Schießl (AfD) den Start ihrer Bundestagslaufbahn als „sehr, sehr spannend“. So habe sie sich den parlamentarischen Prozess nicht vorgestellt. „Man würde es sich ja etwas weniger turbulent wünschen.“ Die sechs Stimmen, die am Vormittag noch fehlten, seien bitter für Friedrich Merz, sagt Schießl. „Schauen wir mal, was er für Zugeständnisse macht, um die noch zu bekommen.“ Für ihre Partei sei die fehlende Einigkeit in der sicher erschienenen Koalition positiv.
Keine Schadenfreude bei Grünen-MdB Schmidt
Entsprechend bitter bilanziert Stefan Schmidt (Grüne) – sicher nicht der inhaltlichen Nähe zu vielen Standpunkten von Friedrich Merz verdächtig – gestern Mittag ob der historischen Einzigartigkeit: „Das ist ein gewisser Schockmoment.“ Es zeige deutlich, dass die Regierung für ihre angedachte Politik nicht einmal intern ungeteilte Zustimmung habe. Mit Schadenfreude würden aber nur die extremen Ränder im Bundestag auf die Ereignisse schauen. Für ihn sei das vormittagliche Votum überraschend gewesen, es bereite ihm aber keine Freude, sagt Schmidt. „Es ist kein gutes Signal für Deutschland. Das bringt starke Unsicherheit.“
Peter Aumer richtet nach dem Wahl-Erfolg im zweiten Versuch den Blick gleich nach vorne. Hörbar erleichtert sagt er: „Wichtig ist jetzt, dass wir stark in die Legislaturperiode starten.“