Zum Gezerre um die Vertrauensfrage: Ab ins Konklave
Die Kakophonie all jener, die sich zur Frage äußern, wann die Vertrauensfrage zu welchen Bedingungen gestellt werden soll, ist wirklich nicht mehr auszuhalten. Dabei beteiligen sich alle Parteien gleichermaßen an dem Radau, vornehmlich aber SPD und Union. Anfänglich hatte das ja einen gewissen Unterhaltungswert. Inzwischen ist es nur noch peinlich. Natürlich hätte Bundeskanzler Olaf Scholz schnell die Vertrauensfrage stellen müssen. Aber er war dazu halt nicht bereit. Er hat auch das Recht zu warten, so ist nun mal die Verfassung.
Sein Angebot, dass sich die Fraktionschefs von SPD und Union zusammentun und einen Wahltermin auskaspern, ist jedoch beinahe verfassungswidrig. Als wären das zwei Staatsparteien, die über den anderen stehen. Aber aus der Grundidee kann etwas werden. Was es in der verfahrenen Lage braucht, ist ein Konklave. Sollen sich doch alle Fraktionschefs der Bundestagsparteien mit dem Kanzler, dem Bundespräsidenten und der Vorsitzenden des Bundesrats zusammensetzen. Vier Verfassungsorgane werden doch eine Lösung für ein Terminproblem finden.