„Ich bin ja nicht auf der Flucht“
Schwandorf. Keine leichte Zeit für Schwandorfs Rathauschef Andreas Feller (CSU): Seitdem die Stadtverwaltung nach Recherchen der MZ einräumen musste, dass der Oberbürgermeister rechtswidrige Baugenehmigungen für Irlaching Siedlung erteilt hatte, steht der OB in der Kritik. Im Interview spricht Feller über die Vorgänge und seine Pläne.
Herr Oberbürgermeister, wie geht es Ihnen nach all den negativen Schlagzeilen der vergangenen Wochen, die auch mit Ihrer Person zu tun hatten?
Andreas Feller: Die öffentliche Beurteilung berührt mich natürlich. Ich habe zu keiner Zeit aus eigenem Interesse gehandelt. Vor allem werden in diesem Zusammenhang die positiven Aspekte meiner Amtszeit völlig außen vor gelassen. Dennoch: Ich stelle mich der Kritik.
Was sind denn beispielsweise Erfolge in Ihrer bisherigen Amtszeit?
Feller: Es ist sehr viel passiert, und die MZ hat aus Anlass meiner zehnjährigen Amtszeit auch ausführlich berichtet. Da wurde das Erreichte treffend dargestellt, und an dieser Erfolgsbilanz hat sich auch nichts geändert. Es sind sehr viele Initiativen ergriffen und zu einem guten Teil auch schon umgesetzt worden. Das reicht vom geförderten Wohnungsbau über die Sanierungsmaßnahmen in der Innenstadt und die Pocket Parks, die Neugestaltung des Stadtparks bis zum Ausbau der Ganztagsbetreuung und der Kindergärten. Wir stehen als Stadt gut da.
Warum haben Sie in der Sache Irlaching Siedlung gegen die Empfehlung der eigenen Verwaltung so entschieden? Bereuen Sie Ihre Entscheidung, und wollen Sie diese vielleicht sogar zurücknehmen?
Feller: Es gibt hinsichtlich der Lage im möglichen Außenbereich eine unklare Rechtslage. Doch aufgrund der Gegebenheiten vor Ort mit der bereits vorhandenen Bebauung, die in den vergangenen Jahrzehnten entstanden ist, und der Schaffung von weiterer Infrastruktur, zum Beispiel dem Anschluss ans Glasfasernetz, erschien mir eine weitere Bebauung durchaus vorstellbar. Es geht um die Schaffung von Wohnraum für Einheimische innerhalb der bebauten Grenzen, um eine Abrundung der vorhandenen Bebauung und um die sinnvolle Nachnutzung einer mittlerweile aufgegebenen Freizeitfläche. Der Hauptausschuss wird nun über das weitere Vorgehen beraten.
Sind Ihnen die beiden Bauherren, die die Baugenehmigungen für die Minigolfanlage erhalten haben, persönlich näher bekannt?
Feller: Nach 23 Jahren Selbstständigkeit und zehn Jahren als OB kenne ich natürlich viele Menschen. Von daher waren mir auch die Bauherren bekannt. Es gibt aber kein persönliches Verhältnis.
Hatten Sie seit Bekanntwerden der Vorfälle Kontakt zu den beiden Bauherren?
Feller: Nein.
Kurz nach der laut werdenden Kritik haben Sie sich in den Urlaub verabschiedet, und auch in den kommenden Wochen werden Sie verreisen. Kritiker könnten Ihnen vorhalten, Sie würden sich verstecken oder davonrennen. Trifft das zu?
Feller: Nein, es handelte sich um eine lang geplante Dienstreise nach Libourne, um das Jubiläum unserer Partnerstädte zu besprechen. Diese Dienstreise habe ich mit drei Tagen Urlaub verbunden. Der nächste Urlaub ist auch schon seit Anfang des Jahres gebucht und geplant. Aufgrund vieler Termine hatte ich in diesem Jahr keine Gelegenheit, Urlaub zu nehmen. Mein letzter Urlaub war Anfang Januar diesen Jahres. Und übrigens: Ich komme wieder – ich bin ja nicht auf der Flucht.
Mit welcher Zielsetzung gehen Sie in die heutige Sitzung des Hauptausschusses?
Feller: Auch wenn der Hauptausschuss nicht zuständig ist, so kann doch in einer gemeinsamen, hoffentlich sachlichen Diskussion über eine mögliche Lösung nachgedacht werden.
Böse Zungen sagen, dass Sie nach den Irritationen um die Baugenehmigung für das Hotel am Klausensee den Stadtrat mit den weitreichenden Genehmigungen für Irlaching Siedlung erneut übergangen hätten. Ändern Sie künftig Ihr Vorgehen bei Bauvorhaben?
Feller: Mit der Erteilung der Baugenehmigungen wurde die Geschäftsordnung des Stadtrates nicht verletzt. Der Bauausschuss wurde über die Liste der eingegangenen Bauanträge in öffentlicher Sitzung informiert. Aber es wird künftig sicherlich eine Veränderung in der Vorgehensweise geben. Die Regeln werden nun strikt eingehalten.
Ihr Stellvertreter Andreas Wopperer hat während Ihrer Abwesenheit Tatsachen geschaffen und Irlaching Siedlung zum Stadtratsthema gemacht. Fanden Sie das hilfreich?
Feller: Bürgermeister Wopperer hat mich während meines Urlaubs vertreten. Mein Vertreter im Amt führt dann die Amtsgeschäfte.
Nicht wenige CSU-Mitglieder aus Schwandorf zweifeln hinter vorgehaltener Hand an Ihnen. Wie wollen Sie das Vertrauen Ihrer Partei zurückgewinnen?
Feller: Was hinter vorgehaltener Hand gesprochen wird, dazu kann ich leider nichts sagen. Ich will mich auch 2026 wieder als OB zur Wahl stellen und möchte hart dafür arbeiten. Über die Nominierung wird die Delegiertenversammlung der CSU entscheiden.
Alt-OB Hey warf Ihnen in einem Interview in unserer Ausgabe vom 14. September vor, Sie hätten bei den rechtswidrigen Baugenehmigungen in Irlaching Siedlung vorsätzlich gehandelt. Was sagen Sie dazu?
Feller: Zu diesen Äußerungen und dem Interview von Herrn Hey möchte ich keine Stellung beziehen.
Befürchten Sie finanzielle Forderungen gegenüber Ihrer eigenen Person, wie sie Alt-OB Hey in den Raum stellte?
Feller: Das scheint wohl nicht unmöglich zu sein.
Das Interview führte Martin Kellermeier.