Nach Bericht über Urlaubsreisen: Dobrindt fordert Abschiebung von Gewalttätern nach Afghanistan
Als Reaktion auf Berichte des Senders RTL, wonach zahlreiche in Deutschland anerkannte afghanische Flüchtlinge in ihrem Heimatland Urlaub machen, dringt CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erneut auf die Abschiebung von Gewalttätern nach Afghanistan.
„Wenn Taliban-Tourismus möglich ist, müssen auch Afghanistan-Abschiebungen für Schwerstkriminelle und Gewaltverbrecher möglich sein“, sagt Dobrindt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Die Zeit der Ampel-Ausreden ist endgültig vorbei.“ Scholz müsse „die Grüne Abschiebe-Blockade jetzt beenden“. Der CSU-Politiker betonte: „Das Sicherheitsinteresse unserer Gesellschaft muss oberste Prämisse sein und nicht der Schutz von Kriminellen.“
Recherchen von RTL zufolge reisen zahlreiche Afghanen mit Schutzstatus für einen Besuch in ihre Heimat, obwohl ihnen das laut deutschem Recht nicht erlaubt ist. Wer erwischt wird, könnte seine Aufenthaltserlaubnis verwirken.