Wohngebiet Maienbreite verzögert sich weiter: Stadt muss Baugebiet neu ausweisen

Eigentlich schien alles in trockenen Tüchern beim für kleinteilige Wohnformen vorgesehenen Baugebiet Maienbreite, das sich im Westen an Holzheim anschließt. Allerdings sorgt nun ein Urteil für Verzögerung und Mehrkosten.
Der Stadtrat hatte den Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan im November 2022 auf den Weg gebracht. Es sollte ein beschleunigtes Verfahren werden, wie es das Baugesetzbuch damals noch vorsah. Unter anderem konnte die Umweltprüfung entfallen.
Im Juli 2023 urteilte der Bundesverwaltungsgerichtshof, dass die Regelung nicht mit EU-Recht vereinbar sei. Umweltverbände hatten geklagt. Laufende Verfahren müssen deshalb neu aufgerollt werden. Das gilt für das Baugebiet Maienbreite ebenso wie für das Baugebiet Am Weinberg / Dr.-Eberle-Straße. Neben der Verzögerung kommen auch Kosten auf die Stadt zu. Die Verwaltung geht von 145000 Euro für die Planungen aus.