Modell mit Risiko: Schwarzenfeld finanziert neue Atemschutzwerkstatt und Übungsstrecke selbst
Es ist ein Thema, das den Feuerwehren im Landkreis schon lange unter den Nägeln brennt: der Neubau der Atemschutzwerkstatt samt Übungsstrecke in Schwarzenfeld. In der jüngsten Marktratssitzung war nun die Finanzierung des Großprojekts Thema. Das Gremium entschied sich für ein Modell mit Risiko.
Dass auch Kreisbrandrat Christian Demleitner und Kreisbrandinspektor Christoph Beier bei der öffentlichen Sitzung am Montagabend gespannt zuhörten, verwunderte nicht. Schließlich ist der in Schwarzenfeld angedachte Neubau für Feuerwehren im Landkreis Schwandorf von großer Bedeutung.
Das Thema wird schon seit vielen Jahren kontrovers diskutiert. Denn dass die Ist-Situation nicht mehr tragbar sei, sei sowohl für die Kommune als auch für die Feuerwehren im Landkreis klar, wie Bürgermeister Peter Neumeier (ÜPW) am Montag kurz schilderte.
Das alte Gebäude ist untragbar
Seit mehr als 40 Jahren wird die Ausrüstung der Atemschutzträger sämtlicher Wehren im Landkreis noch im Keller der alten Feuerwache in Schwarzenfeld geprüft und auf Vordermann gebracht. Flaschen werden dort gewartet und befüllt, die Masken gereinigt. Auch ein eigener TÜV ist im Gebäude integriert. Im Obergeschoss befindet sich die Übungsstrecke, die sogenannte „Folterkammer“, wie sie in Feuerwehrkreisen gerne scherzhaft genannt wird. Einmal im Jahr muss jeder Atemschutzträger aus dem Landkreis dorthin.
Soweit so gut, doch das Gebäude an der Naabstraße ist stark in die Jahre gekommen, ein Umbau wäre wirtschaftlich nicht zu vertreten, heißt es. Deshalb plant der Markt Schwarzenfeld schon lange einen Neubau dieses kommunalen Dienstleistungszentrums im Gewerbegebiet West an der Hertzstraße. Das Areal wurde bereits Ende 2020 erschlossen. Auch wie das Gebäude einmal aussehen soll, steht längst fest, die Pläne wurden vom Marktrat durchgewunken. Doch der Baubeginn lässt bis heute auf sich warten.
Neuer Bürgermeister, Corona, Personalmangel und Finanzierung
Wie Bürgermeister Neumeier erklärte, seien dafür viele Faktoren verantwortlich gewesen: Das Grundstück musste entsprechend vorbereitet werden, 2020 gab es dann einen Bürgermeisterwechsel im Markt, als er das Amt von Vorgänger Manfred Rodde übernommen habe. Dann sei zu allem Überfluss noch Corona dazwischengekommen, lange habe man auch mit akutem Personalmangel gekämpft. Und auch die Frage nach der adäquaten Finanzierung habe schon einige Zeit in Anspruch genommen.
Um letztere ging es nun in der jüngsten Sitzung am Montag Denn fest steht nach wie vor, dass der Bau nicht gerade billig wird. Neumeier rechnet mit knapp vier Millionen Euro Kosten. Wie der Rathauschef dem Gremium schilderte, habe man deshalb am 24.April 2023 beschlossen, Angebote für ein sogenanntes Mietkaufmodell einzuholen.
Am 22. Juli habe es dann ein erstes für ein mögliches Szenario gegeben. Dieses sah vor, dass eine Firma den Bau in der Bauphase auf eigene Kosten inklusive Zinskosten finanziert. Nach der Bauphase sollte der Markt Schwarzenfeld der Firma die im Raum stehenden Fördergelder des Landkreises und des Freistaates Bayern in Höhe von insgesamt 1,5 Millionen Euro überweisen. Die restlichen Kosten würden dann durch jährliche Zinstilgungen an die Firma abbezahlt.
Soweit zur Theorie. Doch um das Mietkaufmodell durchführen zu können, sei ein Wirtschaftlichkeitsvergleich zwischen einer Eigenfinanzierung durch den Markt und einer Fremdfinanzierung notwendig geworden. Und dieser sei zugunsten der Eigenfinanzierung ausgefallen. Denn das Mietkaufmodell hätte einen entscheidenden Nachteil gehabt: Es sei nach Überprüfung durch die Regierung der Oberpfalz nicht förderfähig.
Der Verantwortung bewusst
Dem Markt Schwarzenfeld würde damit die Förderung des Freistaates in Höhe von etwa 320.000 Euro durch die Lappen gehen, der Eigenanteil würde sich somit weiter erhöhen – auf geschätzt 2,4 Millionen Euro.
Bliebe also noch die Eigenfinanzierung übrig. „Noch weitere Modelle zu prüfen, würde einfach zu lange dauern“, erklärte Neumeier. Am 22. Januar dieses Jahres habe deshalb eine Besprechung mit dem Landratsamt Schwandorf stattgefunden. „Wir haben uns da nochmals dafür ausgesprochen, dass wir weiter an dem Neubau der Atemschutzwerkstatt samt Übungsstrecke bei uns festhalten“, so der Bürgermeister. Der Markt Schwarzenfeld stehe weiterhin zu seiner Verantwortung, diese zentrale Dienstleistung in der Mitte der Oberpfalz anzubieten – wie bereits seit mehr als 40 Jahren.
Bei der Besprechung sei bekundet worden, dass der Landkreis das Projekt mit einer Million Euro bezuschussen und auch die nicht förderfähigen Kosten für die Ausstattung der Atemschutzübungsstrecke tragen werde. Hinzu käme noch die Förderung des Freistaats. Unterm Strich rechnet der Markt nach jetzigem Kenntnisstand mit einem Eigenanteil von rund zwei Millionen Euro. Die Finanzierung erfolge durch die Haushaltsmittel. „Fest steht aber auch, dass man sich damit im Bereich einer unternehmerischen Tätigkeit bewegt“, so Neumeier. Wie bei jeder Investition trage man dann natürlich das Risiko, dass man auf den Kosten sitzen bleibe.
Feuerwehren warten sehnsüchtig auf den Neubau
Alles hänge nun davon ab, dass die Feuerwehren im Landkreis das neu geschaffene Angebot in Anspruch nehmen – auch wenn man die Preise für Nutzung und Service zwangsläufig deutlich erhöhen müsse.
Die Markträte vertrauten am Montag jedenfalls darauf. Nach kurzer Diskussion stimmten alle dafür, dass der Neubau der Atemschutzwerkstatt samt Übungsstrecke aus dem Haushalt finanziert und die entsprechenden Mittel im Haushaltsplan 2024 berücksichtigt werden sollen. Die Ausschreibung soll noch in diesem Frühjahr erfolgen.
Diese Entscheidung freute auch Kreisbrandrat Christian Demleitner. Er sagte auf Nachfrage der Mittelbayerischen am Dienstag: „Wir warten alle schon lange sehnsüchtig darauf, dass der Neubau endlich kommt.“ Die Werkstatt samt Übungsstrecke sei ein absolutes Alleinstellungsmerkmal. Dass dieses Angebot auch weiterhin genutzt werde, stehe für ihn außer Frage. „Für unsere Wehren ist das enorm wichtig“, betonte Demleitner. Zumal der Atemschutz eine immer größere Rolle spiele – auch im Landkreis Schwandorf.
Weitere Themen im Marktrat
Kindergarten: Laut Neumeier konnte allen Schwarzenfelder Kindern im Kindergartenbereich ein Platz zugewiesen werden. Im Krippenbereich seien noch Abstimmungen mit den Gemeinden Schwarzach und Stulln erforderlich. Insgesamt bleibe die Lage aber angespannt. Erst der Bau der neuen Einrichtungen in Schwarzach und Stulln bringe eine Entlastung.
Breitband: Kürzlich konnte der letzte notwendige Vertrag zum Glasfaserausbau mit der Telekom unterzeichnet werden. Damit sei der Ausbau von Hohenirlach und Sonnenried geregelt worden – mit 90-prozentiger Förderung durch den Staat. Mit der Unterschrift sei Schwarzenfeld zumindest auf dem Papier vollständig mit Glasfaser erschlossen, so Neumeier. Die Hausanschlüsse seien dabei in allen Ortsteilen kostenlos.
Feuerwehrautos: Die ausgemusterten Feuerwehrautos aus Sonnenried, Frotzersricht und Pretzabruck stehen zum Verkauf und sind unter zoll-auktion.de unter dem Suchwort „Schwarzenfeld“ einsehbar.