So ein Theater im Burglengenfelder Rat: Müssen Beschlüsse neu gefasst werden?
MZ-Redakteur Thomas Rieke hat in der Burglengenfelder Lokalpolitik schon einiges erlebt. In der Prüfbericht-Debatte sieht er einen neuen Höhepunkt – mit tragikomischen Zügen. Ein Kommentar.
Das absurde Theater ist eine Stilrichtung des 20. Jahrhunderts. Kennzeichnend ist oft das Vermischen tragischer und komischer Elemente. Was dies mit der Politik in Burglengenfeld zu tun hat?
Spätestens mit der Abarbeitung des Berichts des Kommunalen Prüfungsverbands sind gewisse Ähnlichkeiten nicht zu übersehen. Da dringt die Mehrheit des Stadtrats ausdrücklich darauf, das Dokument in seiner Gesamtheit öffentlich zu diskutieren – doch der Bürgermeister kassiert den Beschluss. Ist das nicht tragisch?
Der Kommentar bezieht sich auf die jüngste Sitzung des Stadtrats. Einen Bericht dazu lesen Sie hier.
Auch seine rechte Hand, der geschäftsleitende Beamte, pocht unverdrossen auf eine Trennung der Einzelfeststellungen. Natürlich nicht, weil man etwas zu verbergen hätte, nein, die Geheimhaltung bestimmter Sachverhalte diene dem Schutz involvierter Personen.
Der Haken: Die Stadtspitze selbst verhält sich diesbezüglich alles andere als konsequent. So wurden Vorgänge, an denen Unternehmer oder die Kämmerei beteiligt waren, für die öffentliche Sitzung freigegeben; Angelegenheiten, in denen es um zu viel bezahlte Gehälter oder die Nutzung eines Dienstautos geht, sollten aber geheim bleiben. Einfach komisch!
Zwei Wochen wären Zeit gewesen, die strittige Frage durch die Aufsicht klären zu lassen. Gelungen ist das nicht. Trotzdem wurde die Sitzung fortgesetzt. Nicht auszuschließen, dass einige Beschlüsse ungültig sind und über Teile des Berichts erneut beraten werden muss.