Hemau kommt ohne neue Schulden aus: Es gibt aber Streit im Stadtrat
Nicht nur die Bundesregierung durchlebt beim Haushalt 2024 so einige Turbulenzen, auch viele Gemeinden müssen die Gürtel enger schnallen. Am Dienstagabend beschloss der Stadtrat von Hemau den Haushalt für das Jahr. Doch heuer gab es, sehr ungewöhnlich für das harmonische Hemau, sogar Gegenstimmen.
Doch zunächst zum Positiven: Wo sich der Stadtrat durchaus einig ist, ist die solide Finanzlage der Gemeinde. Allen voran jubelt natürlich die Stadtspitze: „Es ist ein Wahnsinns super Haushalt für die Zeit, in der wir uns befinden“, sagt Bürgermeister Herbert Tischhöfer. Hemau trotze konjunkturellen Schwächen, steigenden Lohnkosten sowie Betriebskosten der Liegenschaften durch deutlich höhere Energie-, Versicherungs- und Transportkosten.
Millionen weniger gebraucht
Und so vermeldet die Stadtspitze erfreut: 2024 kann ein Haushalt ohne neue Kredite geplant werden. Im Gegenteil: Der Schuldenstand wird auf ein Tief fallen. Die Pro-Kopf-Verschuldung liege demnach nur noch bei 123 Euro, drastisch unter dem Durchschnitt bayerischer Gemeinden. Diese annähernde Schuldenfreiheit Hemaus ist vor allem deshalb möglich, weil die Stadt über Jahre hinweg ordentlich finanzielle Rücklagen gebildet hat, die nun „geplündert“ werden können. 3,2 Millionen Euro und damit über 90 Prozent der Rücklagen werden planmäßig 2024 entnommen. „Ob es das aber wirklich braucht, werden wir sehen“, sagt Tischhöfer. Schon 2023 habe man 2,9 Millionen Euro aus den Rücklagen nehmen wollen, kam aber dann mit weniger als einer Million aus.
Die Stadtverwaltung ist optimistisch, dass es wieder so sein könnte. Denn die Prognosen sehen gut aus: Die Einkommenssteuer spüle immer mehr Geld in die Kassen, die Steuerkraft steige stärker als im Landes- und Gemeindendurchschnitt und die höheren Personalkosten würden im Zaum gehalten. Einen Unsicherheitsfaktor gibt es aber – eine potenzielle Bombe, die die Haushalts-Euphorie platzen lassen könnte: die Kreisumlage. Diese Millionen-Zahlungen der Stadt an den Landkreis machen einen erheblichen Teil der Ausgaben Hemaus aus und könnten sich Gerüchten zufolge in diesem Jahr deutlich erhöhen. Im Hemauer Haushalt wird ein Plus von einem Prozentpunkt eingeplant.
Doch hier scheiden sich die Geister im Stadtrat: „Die Erhöhung dürfte deutlich höher ausfallen als ein Prozent“, kritisierte Christine Lammert von den Freien Wählern. Auch die SPD-Fraktion zeigte sich kritisch. Man sei „verwundert“ darüber, dass sich Hemau nicht für mehr wappne, meinte Petra Lutz. Sonst wäre man gezwungen, doch Kredite aufzunehmen oder einen Nachtragshaushalt zu erstellen, was sie nicht für ein vorausschauendes Handeln halte.
„Die SPD wird daher diesem Haushalt so nicht zustimmen“, zog Lutz als Fazit. Auch aus den Freien Wählern kam eine Gegenstimme. Bei den üblicherweise einstimmigen Abstimmungen des Stadtrats ist dies durchaus ungewöhnlich. Aber das gehöre in einer lebhaften Demokratie auch mal dazu, kommentiert Tischhöfer.
Neben dem Haushalt war die Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027 Thema im Stadtrat. Auch hier gab es Gegenstimmen der SPD. Während heuer die Schulden in Hemau sinken sollen, werden sie in den kommenden Jahren ansteigen. Obwohl die Einnahmen (vor allem durch Steuern) um mehr als 2,5 Millionen steigen werden, rechnet man mit Kreditaufnahmen in den kommenden drei Jahren von insgesamt 9,4 Millionen Euro. Dies berechnet sich vor allem aus dem Neubau des Kinderhauses (3,2 Millionen Euro), dem Baugebiet Sixenfeld, Sanierungen von Straßen und genereller Infrastruktur und dem „größten Brocken“, wie Tischhöfer sagt: der Sanierung der Mittelschule (5,7 Millionen Euro).
„Wir hatten gute Jahre“
Diese Finanzplanung bis 2027 ist aber im Gegensatz zum Jahreshaushalt wandelbar. So schlägt die Debatte um Sanierung oder Neubau des Feuerwehrhauses noch nicht durch und auch bei den Kosten für das geplante Naherholungsgebiet ließen sich noch keine konkreten großen Summen planen, so Herbert Tischhöfer.
Wie es wirklich weitergeht und ob Hemau vielleicht auch weiterhin unter den geplanten Neuschulden bleibt, wird sich zeigen. „Wir hatten gute Jahre. Aber wir wissen alle, dass das irgendwann vorbei ist“, sagte CSU-Stadtrat Florian Meyer. Schlussendlich beschloss der Stadtrat – wenn auch mit Gegenstimmen – Haushalt und Finanzplanung. Hemau brachte die Finanzplanung damit traditionell als eine der ersten Landkreis-Städte im Jahr hinter sich.