Der kleine Liebling kostet bald mehr: Hundesteuer in Neunburg soll steigen
Hunde gehören zu den beliebtesten Haustieren. Sie werden gern als „beste Freunde des Menschen“ bezeichnet. Mehr als zehn Millionen Hunde gibt es in Deutschland. Auch die Neunburger lieben ihre Vierbeiner – rund 430 Hunde sind hier offiziell gemeldet.
Ihre Hundeliebe wird die Halter bald teurer kommen: Die Hundesteuer soll in Neunburg nämlich erhöht werden. Bereits im Oktober hatte der Rechnungsprüfungsausschuss, dem die CSU-Stadträtin Verena Binder vorsitzt, einen entsprechenden Vorschlag gemacht. Nach den Vorstellungen des Ausschusses soll die Hundesteuer von 30 auf 45 Euro pro Vierbeiner angehoben werden. Gleichzeitig empfahl der Ausschuss eine Erhöhung des ermäßigten Tarifes von 15 auf 25 Euro vor.
Für Hunde, die aus dem Tierheim stammen, soll eine Steuerbefreiung für ein Jahr gewährt werden, so die Idee des Rechnungsprüfungsausschusses. Damit solle verhindert werden, dass Vierbeiner, die im Tierheim landen, kein neues Zuhause mehr finden. Diese Regelung gebe es auch in anderen Kommunen, begründete Binder damals den Vorschlag.
Gültigkeit ab 1. Januar
Aufgrund der Anregungen des Rechnungsprüfungsausschusses, dem der Stadtrat damals einstimmig gefolgt war, wurde nun eine neue Hundesteuersatzung auf Grundlage der Mustersatzung des Bayerischen Innenministeriums erarbeitet. Damit wird sich demnächst der Stadtrat befassen. Das Gremium wird dann auch entscheiden, ob es den vom Ausschuss vorgeschlagenen Beträgen folgt oder die Tarife sogar nochmals ändert.
Die neue Satzung soll dann rückwirkend zum 1. Januar 2024 gelten, heißt es vonseiten der Neunburger Stadtverwaltung. Da es sich um eine Jahresaufwandssteuer für das Kalenderjahr handelt, sei auch ein rückwirkender Erlass möglich.
Die bisherige Hundesteuersatzung stammt aus dem Jahr 1997 und wurde zuletzt am 4.Oktober 2001 geändert. Nach mehr als 20 Jahren gibt es nun wieder eine Neuregelung. CSU-Fraktionssprecher Alexander Trinkmann erinnerte in der Stadtratssitzung im Oktober daran, dass es bereits in der vergangenen Wahlperiode den Versuch gegeben habe, die Hundesteuer zu verändern. Seinerzeit sei sowohl eine Erhöhung als auch eine Abschaffung abgelehnt worden. Danach sieht es, wie die MZ erfahren hat, diesmal nicht aus.
Zur jetzigen Neufassung gehört auch ein Passus zu Hunden mit gesteigerter Aggressivität und Gefährlichkeit, sogenannten Kampfhunden. Der Rechnungsprüfungsausschuss hatte eine solche explizite Regelung gefordert. Für Kampfhunde könnte künftig eine deutlich höhere Steuer fällig werden als für normale Vierbeiner. Nach den derzeitigen Meldungen gibt es in Neunburg zwei Hunde, die unter die Kategorie Kampfhund fallen.
Geld aus Bürgerhaushalt
Mit einer Sonderregelung für Kampfhunde wäre Neunburg kein Einzelfall. Auch in anderen Kommunen wie zum Beispiel Schwandorf oder Steinberg am See müssen die Halter von Kampfhunden eine deutliche höhere Hundesteuer bezahlen.
In der Stadt Neunburg sind derzeit 431 Hunde gemeldet, wie die Stadtverwaltung informiert. Für 428 Hunde wird aktuell der reguläre Steuersatz von 30 Euro gezahlt, für drei der ermäßigte. Bisher belaufen sich die Einnahmen durch die Hundesteuer auf knapp 12900Euro. Würden die Stadträte den vom Ausschuss vorgeschlagenen Beträgen folgen, würden die Einnahmen auf mehr als 19300Euro steigen.
Mit der eingenommenen Summe werden die Ausgaben für die Hundetoiletten, die es zahlreich im Stadtgebiet gibt, gegenfinanziert. „In den vergangenen Jahren haben wir einige zusätzlich aufgestellt“, meint Neunburgs Bürgermeister Martin Birner (CSU). Mit Mitteln aus dem Bürgerhaushalt 2018 wurden beispielsweise neue Hundetoiletten an den Wanderwegen in Penting und Katzdorf, entlang der Schwarzach und im Bereich des Seebarner Bergs finanziert.