Kötztings Bürgermeister zeigt, warum das Sparen in den vergangenen Jahren der Schlüssel war
Im Frühjahr war der städtische Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 25 Millionen Euro beschlossen worden, zum Ende des Jahres hat Bürgermeister Markus Hofmann die Nachricht: Planung geglückt, und für das kommende Jahr sieht es auch in Krisenzeiten sehr gut aus.
So seien selbst bei allgemein schwächelnder Wirtschaft ganze 9,1 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen zu erwarten. Ein Wert, der vor 20 Jahren noch bei 1,2 Millionen Euro, vor zehn Jahren bei 2,4 Millionen Euro gelegen hatte. Geplant gewesen seien allerdings nur 3,5 Millionen Euro, was dem Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre entspreche. Hört sich erst einmal auch sehr viel an, doch verbleibe unterm Strich nur ein Drittel dieser Einnahmen bei der Stadt, wie der Bürgermeister sagt. Der Rest verteile sich über den Landkreis und auf anderen Ebenen.
Stabilisierungshilfe geflossen
Dass sich die Stadt dennoch große Projekte wie ein neues Parkhaus für gut 13 Millionen Euro leisten könne, das liege zum einen an rund 60 Prozent staatlichen Fördergeldern; Zum anderen aber auch am vor vielen Jahren auferlegten Konsolidierungs-Programm der Stadt und nicht zuletzt an den Stabilisierungshilfen, die seit zehn Jahren konsequent jedes Jahr beantragt werden.
In Summe seien seit 2014 nicht nur 15,5 Millionen Euro an Stabilisierungshilfe in die Stadt geflossen, sondern auch noch 17,8 Millionen Euro an Schulden abgebaut worden, obwohl weiter investiert worden sei. Zum Großteil resultiere die Restschuld von 7,3 Millionen Euro bei den Banken zum Ende des Jahres aus dem Kredit zum Bau der Staatlichen Spielbank Ende der 1990er Jahre.
Sieben statt knapp 26 Millionen Euro Schulden bedeute erstmals auch eine Last, die sich mit 999 Euro pro Kopf auf die Schultern der aktuell 7466 Einwohner verteile. Das seien übrigens immerhin 55 Bürger mehr als im Vorjahr (Geburten (45) und Sterbefälle (127) sowie Wegzüge (365) und Zuzüge (502) gegengerechnet – die Fluktuation in der Erstaufnahme-Unterkunft für Asylbewerber, die als gemeldete Bürger der Stadt zugeschlagen würden, mit einbezogen, bleibe die Zahl der Bürger „mindestens stabil“, so der Bürgermeister.
Das rigide Sparen sei sicher auch für die Bürger in den vergangenen Jahren nicht immer leicht gewesen, sagt der Bürgermeister, „aber was wäre jetzt, wenn wir das nicht gemacht hätten? Dann wären wir wahrscheinlich pleite“, sagt er.
Steigende Baukosten wirkten sich auch bei der Stadt negativ auf Investitionen auch im Straßenbau aus – ein Thema, das die Bürger mit am meisten bewegte. Auch die Heizkosten und Strompreise könne die Stadt aktuell nicht beeinflussen, wobei er die Bade- und Saunawelt des AQACUR als Beispiel ins Feld führt, wo die Stromkosten von bisher gut 300 000 Euro pro Jahr auf über eine Million Euro gestiegen sei.
Noch ein Kanal steht an
Dass die Sanierung der Straßen in der Stadt im vergangenen Jahr langsamer als geplant vorangekommen sei, liege aber nicht sosehr an den gestiegenen Kosten, sondern daran, dass erst der Abschluss des laufenden Glasfaser-Ausbaues abgewartet werden solle, um die Straßen nicht mehrfach „aufreißen“ zu müssen. 500 000 Euro seien dennoch auch dieses Jahr in neue Asphaltdecken geflossen, erklärt der Bürgermeister. In diesem Zusammenhang beschwichtigt der Bürgermeister auch alle – und nicht gerade wenigen – Anfragen von Bürgern, die Mängel an den Straßen nach abgeschlossenem Glasfaser-Anschluss melden. Noch sei keine einzige Maßnahme von der Stadt abgenommen worden, entsprechende Mängel würden also erst erfasst.
Weil es finanziell aber auch im kommenden Jahr immer noch sehr gut aussehe im städtischen Haushalt, werde nicht nur weiter an den Plänen für den Neubau des Parkhauses festgehalten, sondern mit dem Neubau eines Entlastungskanals im Bereich der „Schullerer-Kreuzung“ im kommenden Jahr auch die letzte große Entlastungsmaßnahme für das städtische Kanalnetz in Angriff genommen. Und: Neben den Fördermaßnahmen für die diversen Bauprojekte werde natürlich auch im kommenden Jahr wieder Antrag auf Stabilisierungshilfe gestellt, um die Schulden der Stadt weiter abbauen zu können.
