Paukenschlag: Wagner statt Schieder nun Gesicht der Bayern-SPD in Berlin
Die Spitze der SPD-Landesgruppe im Bundestag hat nun ein neues Gesicht: Mit Carolin Wagner übernimmt eine Regensburgerin den Posten, der schon zuvor in Oberpfälzer Hand war.
Die Schwandorfer Abgeordnete Marianne Schieder ist von ihrem Posten als Vorsitzende der SPD-Landesgruppe im Bundestag abgewählt. Bei der Abstimmung der bayerischen SPD-Vertreter im Parlament rückte eine Regensburgerin an die Spitze: Carolin Wagner, erst 2021 erstmals in den Bundestag gewählt, setzte sich mit 12:11 Stimmen durch. Sie war im Duo mit dem Fürther SPD-Mann Carsten Träger angetreten, der ebenso viele Stimmen erhielt. „Ich bin froh und glücklich“, sagte sie in einer ersten Reaktion.
Die erstmalige Doppelspitze steht nach ihren Worten vor wuchtigen Aufgaben. Wagner will im Freistaat stärker ins Bewusstsein rücken, welche Erfolge die Ampel in der bisherigen Regierungszeit vorweisen kann − dazu zählt sie die Erhöhung des Mindestlohns. Sie will auch klar machen, dass die Landesgruppe die bayerischen Interesse zum Beispiel beim Kampf für den Erhalt einer einheitlichen Strompreiszone oder das Heizen mit Holz stets deutlich in Berlin vertritt. „Es gibt nicht nur Abgeordnete der CSU, die bayerische Belange verfolgen“, sagte sie. Weiteres Ziel ist die sehr enge Verzahnung und Vernetzung mit den am 8. Oktober gewählten SPD-Landtagsabgeordneten. „Wir werden zielgerichteter den Ball zwischen Berlin und München hin- und herwerfen.“
Rückschlag für Schieder
Die unterlegene Schieder hatte sich in Kombination mit Michael Schrodi aus Fürstenfeldbruck zur Wahl gestellt. Für die als durchsetzungsstark und kämpferisch geltende Schieder ist die knappe Niederlage ein Rückschlag, der in Parteikreisen auch als Indiz dafür gewertet wird, dass sich die BayernSPD zuletzt mehr öffentliche Präsenz wünschte. Als schmerzhaft gilt bis heute, dass der Freistaat trotz seiner Größe in der Ampel-Regierung mit keinem Minister oder einer Ministerin vertreten ist. Die Genossen mussten sich mit drei Staatssekretären begnügen, stellen außerdem im Bundestag drei Ausschussvorsitzende. Gerade in der aktuellen Umfragedelle und mit Blick auf die Bundestagswahl 2025 erwartete sich offenkundig gut die Hälfte der Landesgruppe mehr Wind.
Schieder hatte in der Vergangenheit den parteiinternen Wettbewerb selbst nicht gescheut: Im Februar 2021 war sie im SPD-Landesvorstand bei der Abstimmung um die bayerische Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl überraschend gegen den damaligen SPD-Generalsekretär, den Weidener Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch angetreten und damals unterlegen. Wagner wiederum hatte 2021 bei der Oberpfälzer Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl eine angekündigte Kampfkandidatur gegen Schieder um Platz 1 auf der Frauenliste erst am Vorabend abgeblasen.
Deutlicher Aufstieg für Wagner
Für Wagner ist das Votum vom Montagabend ein deutlicher Aufstieg. Sie ist künftig das Gesicht der bayerischen Landesgruppe, die aktuell 23 Abgeordnete zählt. Die zweifache Mutter hatte in den vergangenen Jahren bereits in der Oberpfälzer SPD eine steile Karriere hingelegt. Seit 2019 ist die 40-Jährige Co-Vorsitzende der Oberpfälzer SPD. Nach einem emsigen und anfangs aussichtslos erscheinenden Wahlkampf war ihr vor zwei Jahren der Einzug in den Bundestag gelungen. Vor dem Wechsel nach Berlin arbeitete die promovierte Sprachwissenschaftlerin als Leiterin des Studien- und Career Service an der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg-Weiden.
Zu den ersten offiziellen Gratulanten der neuen Landesgruppenchefin zählte am Dienstagmorgen der Weidener Abgeordnete Grötsch. „Ich danke Marianne Schieder für ihre Arbeit als Landesgruppen-Vorsitzende“, sagte er, „und freue mich auf eine weiterhin enge Zusammenarbeit mit Carolin Wagner und Carsten Träger.“
Der frühere Oberpfälzer SPD-Chef Franz Schindler, der Wagner zum Ende seiner Amtszeit als Co-Chefin an seine Seite geholt hatte, zeigte sich ebenfalls erfreut. „Ich schätze sie“, sagte er über die Regensburger SPD-Frau, wollte die Abwahl Schieders angesichts des sehr knappen Ergebnisses aber nicht überbewerten. „Das war kein Abstrafen.“ Schieder bleibe als Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion in wichtiger Funktion.
„Knappes Ergebnis“
Schieder stand seit 2019 an der Spitze der Landesgruppe. Die 61-Jährige ist seit 2005 Bundestagsabgeordnete. Davor war sie elf Jahre Landtagsabgeordnete. Die Juristin kam über die Arbeit in der Katholischen Landjugend in die Politik. Gegenüber unserem Medienhaus wies sie Versäumnisse bei ihrer Tätigkeit als Landesgruppenchefin zurück. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass dieses knappe Ergebnis mit meiner Arbeit in der Landesgruppe und für die Landesgruppe zu tun hat.“ Die fehlenden bayerischen Minister im Bundeskabinett seien der Tatsache geschuldet, dass bei drei Koalitionspartnern einfach weniger Positionen für die SPD zur Verfügung stünden. „Ich habe gekämpft für unsere Landesgruppe.“ Die Kabinettsmitglieder benenne jedoch der Bundeskanzler. „Auch andere SPD Landesverbände haben keinen Minister.“ Auf Fraktionsebene sei die BayernSPD aber „ziemlich gut vertreten“.
