Wohnung für Ukraine-Flüchtlinge: Eberhard Stephan wartet monatelang auf seine Miete

Von Markus Rath · 21. Juni 2023 um 17:00

Eberhard Stephan aus Seubersdorf wollte helfen: Er vermietete eine Wohnung an eine ukrainische Flüchtlingsfamilie. Doch dann wartete er monatelang auf seine Miete vom Jobcenter. Als er der Behörde einen Einschreibbrief schickte, erlebte er eine Überraschung.

Vorgeschichte: Im September 2022 wird Stephan von der Parsberger Ukrainehilfe angesprochen, da der Verein dringend Wohnungen für Menschen aus der Ukraine sucht. Der Seubersdorfer reagiert spontan und stellt eine bisher nicht vermietete Wohnung in seinem Haus zur Verfügung.

Die Familie zieht ein, die ersten Monate läuft alles wie geplant. Die Miete wird vom Jobcenter überwiesen. Dass er auf seine Kaution warten muss und dass am Anfang der falsche Betrag bezahlt wird, nimmt Stephan gelassen hin. Er schreibt lediglich ein Erinnerungsmail. Antwort bekommt er darauf aber nicht.

Plötzlich zahlt das Amt die Miete für die Wohnung nicht mehr

Dafür wird die Miete im Januar und Februar kommentarlos nicht bezahlt. Erneut schreibt Stephan Mails, mahnt die fehlenden Beträge an. Es gibt aber keine Reaktion. Auch Nachrichten, die er im Callcenter hinterlässt, laufen ins Leere. Deswegen entschließt er sich, einen altmodischen Brief per Einschreiben zu schicken.

„Als ich dann eine Woche später in meinem Briefkasten die Benachrichtigung fand, dass ein Einschreiben abzuholen wäre, habe ich schon gedacht, ich war erfolgreich“, erzählt Stephan. Doch als er den Brief abholt staunt er nicht schlecht. „Ich hielt meinen eigenen Brief in Händen.“

Postbote trifft im Jobcenter keinen Mitarbeiter an

Der Vermerk des Postangestellten belegt, dass er die Sendung im Jobcenter nicht zustellen konnte, weil kein Mitarbeiter angetroffen wurde. Daher hinterließ er eine Benachrichtigung. Als das Jobcenter diese ignorierte und den Brief innerhalb von sieben Tagen nicht abholte, wurde er an den Absender zurückgeschickt.

Bis heute hat Stephan keine Antwort oder Nachricht erhalten, lediglich das fehlende Geld ist kommentarlos auf seinem Konto eingegangen. Kurz bevor er einen Rechtsanwalt mit seiner Angelegenheit betrauen wollte. Sein Fazit: „Anstandslos bezahle ich jeden Monat meine Steuern und Sozialabgaben, damit wir unseren Sozialstaat sowie die öffentliche Verwaltung aufrechterhalten können. Das Jobcenter hat vier Monate lang auf keinen meiner Kommunikationsversuche reagiert. Stand heute würde ich keine Wohnung mit dem Partner Jobcenter Neumarkt mehr vermieten. Das spart Zeit, Ärger und schont die Nerven.“

Mit diesen Vorwürfen konfrontiert spricht der Geschäftsführer des Jobcenters Landkreis Neumarkt, Christian Mader, davon, dass Anfang des Jahres leider gewisse Bearbeitungsrückstände entstanden seien. „Wir hatten neben den vielen Anträgen auf Grund der zahlreichen Flüchtlinge noch erhebliche personelle Engpässe zu bewerkstelligen“, sagt er.

Personalengpass führt zu einem Bearbeitungsstau

Dies sei ein Grund für die möglicherweise verzögerte Bearbeitung von Stephans Anliegen. Man habe zwischenzeitlich aber fünf neue Mitarbeiter eingestellt. Aktuell sei man noch auf der Suche nach einem weiteren Mitarbeiter. Mader: „Dadurch konnten die Rückstände schon deutlich reduziert werden und wir befinden uns auf dem Weg der Normalisierung.“

Grundsätzlich – wegen des Datenschutzes kann Mader nicht auf den konkreten Fall eingehen – sei es aber so, dass das Jobcenter nur dann Mietzahlungen leisten könne, wenn Ansprüche da sind. Gleichzeitig sei es aber nicht möglich, Dritte über Gründe zu informieren, warum keine Zahlung erfolgt. Mader räumt aber auch ein, dass man dies zumindest hätte kommunizieren sollen, als Stephan mit dem Jobcenter Kontakt aufnahm.

Mader: Briefe werden von Mitarbeitern regelmäßig abgeholt

Die Tatsache, dass das Einschreiben von Stephan nicht abgeholt wurde, sei für das Jobcenter nicht nachvollziehbar. „Selbstverständlich kommen bei uns jeden Tag zahlreiche Poststücke an und auch Einschreiben werden regelmäßig entgegengenommen“, sagt Mader. Falls der auf dem Aufkleber vermerkte Zeitpunkt des Zustellversuchs – Freitag um 12.58 Uhr und somit außerhalb der Öffnungszeit – stimme, wäre zumindest nachvollziehbar, dass der Briefträger im Jobcenter möglicherweise niemanden angetroffen hat.

Ob dann tatsächlich eine Benachrichtigung in den Briefkasten eingeworfen wurde, könne er nicht mehr aufklären. Tatsache ist laut Mader: „Wenn unsere Mitarbeiter gelegentlich eine solche Benachrichtigung im Briefkasten vorfinden, holen diese die Schreiben regelmäßig bei der Post ab.“