Wegen eines Kunstprojekts: Schon wieder Krach in der Regensburger Koalition
Tiefe Gräben im Rathausbündnis offenbarte die Sitzung des Kulturausschusses. Zuletzt überstimmte die SPD ihre Bündnispartner mit der Opposition.
„Das macht es für uns nicht leichter in der Koalition“, hatte Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) zuvor noch die Debatte geschlossen. Am Tag danach zeigt sich die CSU in einer Pressemitteilung empört.
Was ist passiert? Kulturreferent Wolfgang Dersch hatte vorgeschlagen, zwei Wohn-Ateliers im Wiedamann-Haus in der Brückstraße anzumieten, um ein Artist in Residence-Programm zu starten. Hier sollen einmal eingeladene Künstler für die Dauer des Aufenthalts wohnen, arbeiten und ihr Werk präsentieren. Dafür forderte er unter anderem das Okay der Ausschussmitglieder für jährliche Ausgaben in einer Größenordnung von etwa 120.000 Euro. Zwar kam Dersch mit seinem Vorschlag durch. Das allerdings gerät zur Randnotiz angesichts der Konflikte, die in der Koalition schwelen.
Mit Opposition über Koalition
Zuletzt stimmte aus dem Rathausbündnis lediglich die SPD dafür. Dagegen waren aber die Partner der CSU, der Freien Wähler und der FDP. Erhard Brucker von der AfD war ebenfalls gegen Derschs Projekt. Und so waren es die Stimmen der Grünen, der Brücke, der ÖDP und von Jakob Friedl (Ribisl) aus der Opposition, die die Abstimmung im Sinne der Oberbürgermeisterin, des Kulturreferenten und der SPD-Fraktion drehten.
Den Aufschlag für die verhängnisvolle Debatte machte Kerstin Radler (FW). Weil es sich bei dem von Dersch geforderten Geld um zusätzliche freiwillige Leistungen in einer angespannten finanziellen Situation handle, fragte sie, ob es nicht eine andere Möglichkeit gebe, die Künstler unterzubringen. Etwa in einem städtischen Leerstand könnten die Ateliers doch eingerichtet werden. Deswegen stellte sie einen Änderungsantrag: Das Kulturreferat solle erst einmal prüfen, ob es passende leerstehende Liegenschaften der Stadt gibt und das Projekt nicht kostenneutral umgesetzt werden könnte. Das mit der Brückstraße sei nicht gestorben, aber jetzt könne sie dem Antrag nicht zustimmen.
Er sei verwundert über den Antrag, sagte Dersch. Es gehe hier nicht einfach um Ateliers, sondern um Residenzen. Am Finanzrahmen werde sich auch andernorts nicht viel ändern. Die Gelegenheit in der Brückstraße sei ein Glücksfall. „Das war schon ein Atelier“, sagt er. Davon würden alle in Regensburg profitieren. „Wir können die Künstler nicht irgendwo hinstecken, nur damit sie irgendwo arbeiten können“, pflichtete die OB bei. Das brauche schon eine Atmosphäre.
Es sollte aber noch mehr Gegenwind geben. Michael Lehner (CSU) gab Radler Schützenhilfe und kam ebenfalls auf bereits vorhandene Leerstände der Stadt zu sprechen, etwa den An der Schierstadt. „Es ist der Job der Verwaltung, zu prüfen, wo das möglich ist“, stellte er klar und kündigte an, dass die CSU Radlers Vorschlag folgen werde. Das tat auch Gabriele Opitz (FDP).
„Kriegt die Koalition es nicht hin, das vorher zu beraten?“, fragte Florian Rottke (Brücke) wegen Radlers Antrag und der üppigen Zustimmung aus den Reihen des Bündnisses. „Was macht die Koalition, wenn sie sich montags trifft?“, wollte auch Daniel Gaittet, Fraktionsvorsitzender der Grünen, wissen.
Ein zerrüttetes Bündnis
Darauf sagte die OB nur noch, dass es ihre Entscheidung gewesen sei, den Tagesordnungspunkt angesichts dieser Konflikte nicht von der Tagesordnung zu streichen. „Ich habe es nicht runtergenommen und stehe zu dieser Entscheidung“, stellte sie klar, woraufhin die Grünen und die Stadträte der Brücke auf die Plenumstische klopften.
Radlers Antrag wurde schließlich in einer von Gaittet vorgeschlagenen namentlichen Abstimmung abgelehnt. Dersch bekam das Okay für sein Projekt. „Glauben Sie mir: Wenn wir in fünf Jahren zurückblicken, es wird die richtige Entscheidung gewesen sein“, versuchte er, Euphorie für das Projekt zu entfachen.
Einen Tag später herrscht aber eher Katerstimmung. Kathrin Fuchshuber (CSU) spricht von einem klaren Koalitionsbruch. Es sei nicht schön, wenn die SPD mit der Opposition über die eigene Koalition hinwegstimmt. Beim nächsten Koalitionstreffen müsse darüber gesprochen werden, wie solche Dinge in Zukunft vermieden werden können. „So etwas darf nie, nie, never, ever wieder passierten“, sagte sie. Ihre Fraktion habe im Vorfeld zwei Mal angekündigt, gegen die Vorlage zu sein. Trotzdem sei sie dann auf der Tagesordnung gelandet. „Dabei haben wir eine Vereinbarung, dass Vorlagen nicht auf der Tagesordnung landen, wenn auch nur einer in der Koalition dagegen ist“, sagt sie. Auf diese Vereinbarung werde sie nun pochen. Alexander Irmisch (SPD) spricht von einer schwierigen Sitzung für alle Beteiligten. „Da ist im Vorfeld sicher wieder einiges in der Kommunikation schiefgelaufen“, sagt er. Seines Wissens nach sei der Einspruch nicht rechtzeitig da gewesen, weswegen die Tagesordnung nicht mehr geändert werden konnte, ohne die Bürgermeisterin oder die Koalition zu beschädigen. Wie Fuchshuber sieht auch er Gesprächsbedarf im Koalitionsausschuss. „Selbstverständlich wird darüber zu reden sein“, sagte auch die Oberbürgermeisterin am Tag nach der Sitzung. Vor allem darüber, wie die Koalition in Zukunft mit Themen umgeht, die nicht zu klären sind. „Wir müssen jetzt alle Hebel in Bewegung setzen, um zu zeigen, dass wir eine Truppe sind, die in Regensburg etwas voranbringt“, sagte sie.