Paukenschlag nach Sitzung: Ortsumfahrung für die Stadt Teublitz steht vor dem Aus
Wenige Stunden nachdem der Zweckverband Umfahrungsstraße (ZPEUS) getagt hatte, um über das weitere Vorgehen zu beraten, ging am Mittwoch im Maxhütter Rathaus (Landkreis Schwandorf) ein Antrag von UWM-Sprecher Lorenz Seidl ein. Er könnte das Aus für das Projekt einläuten.
Die Überschrift des Papiers: „Antrag der Fraktionen der Unabhängigen Wähler und der Freien Wähler auf Austritt der Stadt aus dem ZPEUS“. So sensationell diese Wendung klingen mag, für aufmerksame Beobachter hält sich die Überraschung eher in Grenzen. Der Teublitzer Bürgermeister, Thomas Beer (CSU), sagte auf Nachfrage Folgendes: „Man musste nur eins und eins zusammenzählen.“
Drohende Kosten zeigten Wirkung
Ausgedeutet bedeuten seine Worte, dass schon in den vergangenen Tagen Befürchtungen über ein Finanzvolumen kursierten, das nahe legte, dass irgendwer die Reißleine ziehen würde.
Die Gesamtkosten für die rund 4,8 Kilometer langeTrasse „B“, die als einzig mögliche Variante im Raumordnungsverfahren (ROV) übrig geblieben war, wurden auf rund 90 Millionen Euro geschätzt. Und die Eigenbeteiligung für die Zweckverbandsmitglieder Burglengenfeld, Maxhütte-Haidhof, Teublitz und Landkreis Schwandorf, sollte sich, Stand Januar 2023, auf rund neun Millionen Euro belaufen.
Die zweite Begründung für den Antrag der beiden Freie- Wähler-Gruppierungen wardie offensichtliche Umweltproblematik.Gerade im Gebiet der Eselweiher sprachen die Experten, die die Sitzung begleiteten, von einer „nicht unwesentlichen Hürde“, wie es Ulrike Meyr vom Landschaftsplanungsbüro Dr. Schober formulierte.
Auflagen wären theoretisch zu erfüllen
Robert Männling vom Büro Schneider und Partner oblag es im Detail, zu erläutern, was die Sache so teuer macht. Das waren 19, aus dem ROV resultierende Maßgaben, von Ausgleichsmaßnahme bis Grundwasserschutz. Die würden zwar, wie der Experte beteuerte, die Realisierung des Projekts „nicht verhindern“, doch ZPEUS-Geschäftsführer Sebastian Hauser hatte die Aufgabe, die dafür fällig werdenden Kosten zusammenzustellen – mit dem genannten Ergebnis.
Bürgermeister Rudolf Seidl (Maxhütte-Haidhof), derzeit ZPEUS-Vorsitzender, kommentierte trocken: „Hoffentlich ist keinem die Spucke weggeblieben.“ Auf jeden Fall schien das Gesagte Wirkung zu zeigen. Kein Verbandsrat raffte sich zu einem Plädoyer pro Umgehung auf, sah man von Hans-Edmund Glatzl ab, dessen Bürgerforum (BFB) vor Jahrzehnten aus dem Kampf für die Umgehung Burglengenfeld hervorgegangen ist. Glatzl befürchtete nach dem Gehörten, eine negative politische Entscheidung sei vorgezeichnet.
Burglengenfelds Bürgermeister sieht ethische Verpflichtung
Im Rahmen der wenigen Wortmeldungen ging es vor allem um Finanzen und mögliche Förderungen. Johann Deml (SPD, Burglengenfeld): „Wir haben mit Förderungen schon schlechte Erfahrungen gemacht.“ Oder um die generelle Ablehnung des Projekts. Dafür standFranz Schmidkunz (Grüne, Maxhütte-Haidhof).Er hatte einen Fragenkatalog ausgearbeitet, um Gutachten und Vorhaben insgesamt zu hinterfragen. Der Tenor der Antworten zeigte jeweils auf, dass keine der Experten unüberwindbare Hindernisse für den Bau der TrasseB sah.
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Am deutlichsten für die Umgehung sprach sich Burglengenfelds Bürgermeister Thomas Gesche (CSU) aus. Auf die Frage von Schmidkunz, ob die Realisierung des Vorhabens „ethisch vertretbar“ wäre, sagte Gesche: „Wenn es um Ethik geht, müssen wir rausgehen und den Spatenstich setzen,denn bei der Ethik steht der Mensch im Mittelpunkt.“
Der Ball liegt nun im Maxhütter Stadtrat
Wie es nun weitergeht? Nachdem alle Fakten auf dem Tisch liegen, kommt der Antrag von UWM und FW im Maxhütter Stadtrat zur Abstimmung. Teublitz’ Bürgermeister Beer, dessen Stadt hauptbetroffen ist, stellte fest, er werde jede Entscheidung „mit Respekt aufnehmen“. Im Ergebnis dürfte ein Zweckverband mit nur noch drei Mitgliedern jedoch „nicht zu halten sein“.
Noch deutlicher wurde Gesche: „Nach meiner Einschätzung wäre das das Ende des Projekts.“ Landrat Thomas Ebeling (CSU) verwies auf die Beschlusslage, die laute, der Landkreis sei dabei, „wenn sich die drei Städte einig sind“.