Warum Automatenläden rund um die Uhr öffnen dürfen, Container-Geschäfte aber nicht
Warum dürfen Automatenläden rund um die Uhr an sieben Tagen geöffnet sein, Container-Geschäfte aber sonntags oder feiertags nicht? Die Frage lässt sich nicht auf die Schnelle beantworten, wie unsere Zeitung bei Nachfragen erfuhr.
Das Wirtschaftsministerium verweist auf das Ministerium für Familie, Arbeit und Soziales, das für das Bayerische Ladenschlussgesetz verantwortlich ist. Dort erklärt ein Sprecher, dass die so genannten „digitalen Kleinstsupermärkte“ (Verkaufsfläche bis 100 Quadratmeter) an sich nicht nach dem Ladenschlussgesetz zu beurteilen seien, sondern „rein ladenschlussrechtlich betrachtet auch an Sonn- und Feiertagen betrieben werden“ dürften, wie der Sprecher weiter erklärt.
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Indes: Es gibt das Gesetz des Schutzes der Sonn- und Feiertage (FTG) – zuständig hier: das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration. Das wiederum verweist auf die Sonn- und Feiertagsregelung – und deren strenge Auslegung, wie auch eine Sprecherin auf Anfrage unserer Zeitung erklärt. Zwar könnten Gemeinden Ausnahmen „aus wichtigen Gründen im Einzelfall“ machen.
Aber: „Wirtschaftliche Interessen eines Supermarktbetreibers oder das bloße Interesse der Bevölkerung, Einkäufe von Waren des alltäglichen Bedarfs auch an Sonn- und Feiertagen erledigen zu können, rechtfertigen für sich allein keine Befreiung (..)“, vielmehr seien „Ausnahmevorschriften eng auszulegen“, heißt es aus dem Ministerium. Übrigens: Steht ein Container im Gewerbegebiet, dürfte die Sonntagsruhe aufgeweicht werden, in Dorfgebieten wieder eher nicht.
Einfach ist die Regel bei „klassischen Warenautomaten“ sowie beim Verkauf von „landwirtschaftlicher Urproduktion“. Diese dürften laut Arbeitsministerium immer offen sein. Und Tankstellen? Auch hier gibt es einen Ladenschluss, der aber bereits verkürzt ist. Außerhalb dieser vorgegebenen Zeiten dürfen auch dort nur Kraftstoffe und Waren für die „Erhaltung oder Wiederherstellung der Fahrbereitschaft“ sowie den Reisebedarf verkauft werden.